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05-03-2012
Dokumenten
T?tigkeitsbericht der Regierung

– Erstattet am 5. M?rz 2011 auf der 4. Tagung des XI. Nationalen Volkskongresses

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Wen Jiabao Ministerpr?sident des Staatsrates

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Anmerkung: Als endgültige Fassung dieses Berichts gilt die von dieser Tagung geprüfte und angenommene und anschlie?end von der Nachrichtenagentur Xinhua ver?ffentlichte Fassung.

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Verehrte Abgeordnete!

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Jetzt erstatte ich im Namen des Staatsrates der Tagung den T?tigkeitsbericht der Regierung und bitte Sie, diesen Bericht zu prüfen, und ich bitte die Mitglieder des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes um ihre Stellungnahme.

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I. Rückblick auf die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche

Entwicklung in der Periode des 11.?Fünfjahrplans

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Die Periode des 11.?Fünfjahrplans waren ?u?erst ungew?hnliche fünf Jahre im Entwicklungsprozess unseres Landes. Angesichts der komplizierten Lage im In- und Ausland und einer Reihe von schweren Risiken und Herausforderungen schloss die Kommunistische Partei Chinas alle Nationalit?ten des ganzen Landes zusammen und führte sie dabei, die Reform und ?ffnung sowie die Modernisierung allseitig voranzutreiben; das Antlitz des Landes hat sich historisch bedeutsam ver?ndert.

- In diesen fünf Jahren wurden die gesellschaftlichen Produktivkr?fte und die umfassende St?rke unseres Landes deutlich erh?ht. Wir begegneten wirksam den Auswirkungen der internationalen Finanzkrise, behielten die stabile und relativ schnelle wirtschaftliche Entwicklung bei, verwirklichten mit Erfolg die im 11.?Fünfjahrplan geplanten Hauptziele, erfüllten erfolgreich die darin vorgesehenen Hauptaufgaben und hoben die Volkswirtschaft auf eine neue Stufe. Das Bruttoinlandsprodukt belief sich auf 39,8?Billionen Yuan, was ein durchschnittliches Jahreswachstum um 11,2% bedeutet; die Finanzeinnahmen wurden von 3,16?Billionen Yuan auf 8,31?Billionen Yuan erh?ht. Bei dem bemannten Weltraumflug, dem Projekt zur Erkundung des Mondes, dem Supercomputer und anderen führenden Wissenschaften und Technologien wurden bedeutende Durchbrüche erzielt. Der Aufbau der Landesverteidigung und die Modernisierung der Armee hatten wichtige Erfolge zu verzeichnen.

- In diesen fünf Jahren haben sich verschiedene soziale Bereiche beschleunigt entwickelt und das Leben des Volkes wurde merklich verbessert. Das Bildungswesen, die Wissenschaft und Technik, das Kultur- und Gesundheitswesen sowie die K?rperkultur kamen allseitig voran. Die Zahl der Besch?ftigten in den St?dten stieg um 57,71?Millionen und die Zahl der umgesetzten Arbeitskr?fte in der Landwirtschaft betrug 45?Millionen; das verfügbare Einkommen pro Stadtbewohner und das Pro-Kopf-Nettoeinkommen der Landbewohner stiegen j?hrlich real im Durchschnitt jeweils um 9,7% bzw. 8,9%; das Sozialabsicherungssystem, das die St?dte und die l?ndlichen Gebiete abdeckt, wurde schrittweise vervollst?ndigt.

- In diesen fünf Jahren wurden bedeutende Fortschritte bei der Reform und ?ffnung erzielt. Bei der Reform der Schwerpunktbereiche und Schlüsselkettenglieder wurden neue Durchbrüche realisiert und das sozialistische Marktwirtschaftssystem wurde weiter vervollkommnet. Das gesamte Au?enhandelsvolumen im vorigen Jahr betrug 2,97?Billionen US-Dollar und das Niveau der nach au?en ge?ffneten Wirtschaft erh?hte sich schnell.

- In diesen fünf Jahren haben sich die internationale Stellung und der internationale Einfluss unseres Landes deutlich erh?ht. Wir haben eine wichtige konstruktive Rolle in internationalen Angelegenheiten gespielt, die Souver?nit?t, die Sicherheit und die Entwicklungsinteressen des Staates tatkr?ftig gewahrt und bedeutende Fortschritte in der nach allen Seiten gerichteten Diplomatie erzielt. Wir haben die Olympischen Spiele in Beijing und die Expo in Shanghai erfolgreich ausgerichtet und damit ist ein Jahrhunderttraum der chinesischen Nation in Erfüllung gegangen.

Diese gro?artigen Errungenschaften weisen vollauf die überlegenheit des Sozialismus chinesischer Pr?gung auf und zeigen die gro?e Kraft der Reform und der ?ffnung. Sie st?rken enorm das Selbstvertrauen und den Stolz aller Nationalit?ten des ganzen Landes, verst?rken den Zusammenhalt und das Zusammenwirken der chinesischen Nation und werden uns bestimmt anspornen, im neuen historischen Vormarsch mutig vorw?rts zu schreiten.

In den fünf Jahren haben wir haupts?chlich folgende Arbeiten geleistet:

(1) Die makro?konomische Steuerung wurde verst?rkt und verbessert und die stabile und relativ schnelle wirtschaftliche Entwicklung gef?rdert. Wir legten gro?en Wert darauf, die Richtung, den Schwerpunkt und die Intensit?t der makro?konomischen Steuerung gut in den Griff zu bekommen, und meisterten in solider Weise die Entwicklung der wirtschaftlichen Arbeit nach dem eigenen Plan. Angesichts der Probleme in der Anfangsphase des 11.?Fünfjahrplans wie zu schnelles Wachstum von Investitionen, zu gro?e Au?enhandelsüberschüsse, überm??iger Geldfluss sowie strukturbedingte und importbedingte Preiserh?hungen wurden korrekte politische Ma?nahmen ergriffen und die Umwandlung von keimhaften Problemen in tendenzielle Probleme sowie von partiellen Problemen in die ganze Lage beeinflussende Probleme wirksam verhütet. In den vergangenen zwei Jahren begegneten wir gelassen den Auswirkungen der in einem Jahrhundert nur selten auftretenden internationalen Finanzkrise, trafen wissenschaftliche Entscheidungen und praktizierten entschieden eine proaktive Finanzpolitik und eine angemessen flexible Geldpolitik. Wir hielten an der Durchführung des Planpakets fest, stockten die Ausgaben der Regierung in gro?em Ma?e auf und führten strukturelle Steuererm??igungen durch, setzten die Pl?ne für die Regulierung und Wiederbelebung der Schwerpunktindustrien weitgehend um, brachten mit gro?er Tatkraft die selbstst?ndige Innovation voran, intensivierten die wissenschaftliche und technische Unterstützung und erh?hten das Niveau der Sozialabsicherung beachtlich. Wir hielten an der strategischen Richtlinie der Erweiterung der Inlandsnachfrage fest, ergriffen eine Reihe von politischen Ma?nahmen zur F?rderung des Konsums und erh?hten das Einkommen der Stadt- und Landbewohner, insbesondere das der wenigverdienenden Volksmassen, erweiterten den Umfang des Konsums stetig und hoben st?ndig dessen Strukturniveau an. Wir führten den Zweijahrplan für die Erh?hung der Investition um 4?Billionen Yuan durch, wobei die Investition aus dem zentralen Haushalt um 1,18?Billionen Yuan aufgestockt wurde. An diesen Investitionen hatten solche ins Wohnungsprojekt für sozial bedürftige und durchschnittliche Verdienende, ins Projekt für die Lebenshaltung der Bev?lkerung in den l?ndlichen Gebieten und ins Sozialwesen einen Anteil von 43,7%, der Anteil der Investitionen in die selbstst?ndigen Innovationen, die Strukturregulierung, die Energieeinsparung und die Reduzierung der Aussto?menge von Schadstoffen sowie den ?ko-Aufbau lag bei 15,3%, der Anteil der Investitionen in den Aufbau der wichtigen Infrastruktur belief sich auf 23,6% und der Anteil der Investitionen in die Wiederherstellung und den Wiederaufbau nach den Katastrophen betrug 14,8%. Durch die Investitionen der Regierungen auf verschiedenen Ebenen wurden die gesellschaftlichen Investitionen angeleitet und angekurbelt, die Inlandsnachfrage in gro?em Ma?e erweitert und die Lücken der Auslandsnachfrage wirksam geschlossen; in einer relativ kurzen Zeit wurde die Tendenz des Rückgangs des Wachstumstempos der Wirtschaft umgekehrt, die Wirtschaft unseres Landes erzielte weltweit als Vorreiter die Erholung und eine Wende zum Guten wurde realisiert, so dass sowohl die besondere Schwierigkeit überwunden und die Lebenshaltung der Bev?lkerung tatkr?ftig gew?hrleistet und verbessert als auch eine solide Grundlage für die?langfristige Entwicklung geschaffen wurde.

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(2) Die Arbeit für die Landwirtschaft, die l?ndlichen Gebiete und die Bauern wurde unabl?ssig und gut verrichtet und die als Grundlage dienende Landwirtschaft konsolidiert und verst?rkt. Der Einsatz aus dem zentralen Haushalt für die Landwirtschaft, die l?ndlichen Gebiete und die Bauern betrug insgesamt nahezu 3?Billionen Yuan, was ein durchschnittliches Jahreswachstum um mehr als 23% bedeutet. Die Agrarsteuer und alle Gebühren wurden v?llig abgeschafft, damit wurde der Geschichte, dass die Bauern für den Ackerbau eine Steuer zahlten, ein Ende gesetzt und die Bauern wurden j?hrlich um mehr als 133,5?Milliarden Yuan entlastet. Ein Subventionssystem für die Bauern, die Getreide anbauen, und ein Mechanismus zur Interessenkompensation für die Hauptgetreideanbaugebiete wurden etabliert, wobei die Subventionsgelder für die Produktion der Bauern im vorigen Jahr 122,6?Milliarden Yuan betrugen. Die Politik für den Mindestankaufpreis der wichtigsten Getreidesorten und deren vorl?ufigen Ankauf und Lagerung wurde durchgeführt, wobei der Mindestankaufpreis von Weizen und Reis jeweils um 25% bis 40% angehoben wurde. Das Ackerland wurde streng geschützt. Agrarwissenschaftliche und -technische Fortschritte wurden mit konzentrierten Kr?ften gef?rdert. In der Getreideproduktion wurde immer wieder eine Rekordh?he erreicht, im vorigen Jahr betrug die Getreideproduktion 1,09?Billionen Jin (ein Jin = 500?Gramm), womit die Getreideproduktion sieben Jahre hintereinander zunahm; das Pro-Kopf-Nettoeinkommen der Bauern erreichte 5919?Yuan und eine stetige und relative schnelle Zunahme wurde realisiert. Die umfassende Reform auf dem Land kam sicheren Schrittes voran und die Reform des kollektiven Rechtes auf Forstung und des Verwaltungssystems der staatseigenen landwirtschaftlichen Betriebe wurde allseitig durchgeführt. Die Infrastruktur für die Landwirtschaft und die l?ndlichen Gebiete wurde beschleunigt aufgebaut. Die Schadensbeseitigung und die Befestigung von 7356?gro?en sowie mittelgro?en Stauseen und kleinen Schwerpunktstauseen wurden abgeschlossen und das Problem des sicher gelieferten Trinkwassers bei 215?Millionen Landbewohnern wurde gel?st. Die Bauern führen ein immer besseres Leben und die Entwicklung der l?ndlichen Gebiete ist in eine neue ?ra eingetreten.

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(3) Die Regulierung der Wirtschaftsstruktur wurde tatkr?ftig vorangetrieben und die Qualit?t und Effizienz des Wirtschaftswachstums wurden erh?ht. Erstens wurden die Regulierung der Industriestruktur und die selbstst?ndige Innovation beschleunigt. Die technische Umgestaltung, Fusion und Umorganisation von Unternehmen wurden aktiv vorangebracht, das Gesamtniveau der Industrien, insbesondere das der Fertigungsindustrie für Anlagen, und ihre Konkurrenzf?higkeit wurden deutlich erh?ht. Neue Industrien von strategischer Bedeutung nahmen einen rasanten Aufschwung. Der Aufbau des staatlichen Innovationssystems wurde beschleunigt, das Projekt zur Wissenserneuerung und das Projekt zu technischer Innovation wurden durchgeführt; es wurden Durchbrüche in einer Reihe von führenden Technologien, Schlüsseltechnologien und Technologien für wichtige Anlagen erzielt, die bei der Entwicklung der Industrie dringend ben?tigt wurden; eine gro?e Anzahl von wissenschaftlichen Forschungsergebnissen wurde in die Produktion umgesetzt. Die Dienstleistungswirtschaft entwickelte sich schnell und ihr Anteil am Bruttoinlandsprodukt stieg um 2,5?Prozentpunkte. Der Aufbau der Infrastruktur wurde deutlich beschleunigt. In den fünf Jahren wurden 16?000?km Eisenbahnlinien neu gebaut, 639?000?km neue Fernverkehrsstra?en angelegt, darunter 33?000?km Autobahnen; 33?Flugh?fen wurden neu gebaut bzw. um- und ausgebaut; 17?000?km Flussd?mme wurden neu errichtet bzw. befestigt. Zweitens wurden die Energieeinsparung und die Reduzierung der Aussto?menge von Schadstoffen, der ?ko-Aufbau sowie der Umweltschutz in solider Weise vorangetrieben. Es wurden das Aktionsziel und die politischen Ma?nahmen unseres Landes zur Kontrolle der Treibhausgasemission bis zum Jahr 2020 aufgestellt; der umfassende Arbeitsplan für Energieeinsparung und Reduzierung der Aussto?menge von Schadstoffen wurde ausgearbeitet und durchgeführt. Saubere Energien wurden tatkr?ftig entwickelt. Die Kapazit?t der neu installierten Generatoren liegt bei 445?Millionen?kW, darunter 96,01?Millionen kW von Wasserkraftwerken und 3,84?Millionen kW von Kernkraftwerken. Die kleinen Generatoraggregate von W?rmekraftwerken mit einer Gesamtkapazit?t von 72,1?Millionen kW wurden stillgelegt oder ihre Produktion eingestellt. Eine Reihe rückst?ndiger Produktionskapazit?ten von Kohle, Stahl, Eisen, Zement und Koks wurde ausgeschieden. Der Aufbau der ?kologischen Schwerpunktprojekte der Forstwirtschaft wurde vorangetrieben, 25,29?Millionen Hektar Land wurden aufgeforstet, eine von Bodenerosion betroffene 230?000?qkm gro?e Fl?che umfassend saniert und die Verhütung und Beseitigung der Wasserverschmutzung in wichtigen Einzugsgebieten, die Verhütung und Beseitigung der Luftverschmutzung sowie die Entsorgung von Industrieabw?ssern, -abgasen und -abf?llen wurden verst?rkt. Die Kreislaufwirtschaft wurde tatkr?ftig entwickelt. In den fünf Jahren wurden der Energieverbrauch für das Bruttoinlandsprodukt pro Einheit insgesamt um 19,1%, der chemische Sauerstoffbedarf und die gesamte Aussto?menge des Schwefeldioxides jeweils um 12,45% und 14,29% gesenkt. Drittens wurde die koordinierte Entwicklung der regionalen Wirtschaft gef?rdert. Die Gesamtstrategie für die Entwicklung der verschiedenen Gebiete wurde in die Praxis umgesetzt. Der Plan für die Hauptfunktionszonen des ganzen Landes wurde bekannt gegeben und durchgeführt, die anleitenden Ansichten über die gro? angelegte Erschlie?ung der westlichen Gebiete für die kommenden zehn Jahre und eine Reihe von Pl?nen für die regionale Entwicklung wurden ausgearbeitet und neue Ma?nahmen zur F?rderung der sprunghaften Entwicklung in den von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten wie in Tibet, in den von Tibetern bewohnten Gebieten der vier Provinzen und in Xinjiang bekannt gegeben. Die Entwicklung der zentralen, westlichen und nord?stlichen Gebiete wurde beschleunigt, das wirtschaftliche Wachstumstempo und andere wichtige Planziffern übertrafen den Landesdurchschnitt; die Wirtschaftsstruktur der ?stlichen Gebiete wurde stets optimiert, ihre F?higkeit zur selbstst?ndigen Innovation und ihre Konkurrenzf?higkeit wurden schrittweise erh?ht; der Abstand bei grundlegenden ?ffentlichen Dienstleistungen in verschiedenen Gebieten weist eine Tendenz der Verringerung auf und ein Gefüge der Entwicklung in Gebieten mit ihrer jeweiligen Pr?gung ist im Umriss entstanden.

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(4) Die Reform und ?ffnung wurden unbeirrbar vertieft und die innere Vitalit?t der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung überhaupt verst?rkt. Das System der Transferzahlung im Rahmen des Haushalts wurde allm?hlich vervollkommnet und die Mechanismen zur Absicherung der grundlegenden Finanzkraft auf der Kreisebene wurden in groben Zügen etabliert. Die Umgestaltung der Mehrwertsteuer wurde umfassend durchgeführt, die Reform der Preise, Steuern und Gebühren von Fertig?l wurde reibungslos vorangetrieben, der Pilotversuch zur Reform der Ressourcensteuern wurde in Angriff genommen und das K?rperschaftssteuersystem für Unternehmen mit ausw?rtigem Kapital und für einheimische Unternehmen wurde allseitig vereinheitlicht. Die Reform der gro?en staatseigenen Gesch?ftsbanken nach dem Aktiensystem wurde reibungslos abgeschlossen und die Reform der politikbedingten Finanzinstitutionen und der l?ndlichen Kreditgenossenschaften aktiv vorangebracht; das Problem der Separation der Aktienrechte der an der B?rse notierten Firmen wurde sicheren Schrittes gel?st, B?rsen für neue Wachstumsunternehmen, Aktienindex-Terminkontrakte und die Wertpapierleihe wurden reibungslos eingeführt und der Obligationsmarkt wurde sicheren Schrittes entwickelt; die Reform und ?ffnung des Versicherungswesens wurden tief greifend vorangebracht; die Reform des Herausbildungsmechanismus des Wechselkurses des RMB wurde in geordneter Weise vorangetrieben und die Pilotversuche mit der Verrechnung in RMB im die Zollgrenze überschreitenden Handel wurden ununterbrochen erweitert. Bei der Reform der staatseigenen Unternehmen gem?? dem Firmen- und Aktiensystem und bei der Reform des Systems der überwachung und Verwaltung des staatseigenen Verm?gens wurden beachtliche Fortschritte erzielt. Die Reform des Postwesens wurde beschleunigt vorangetrieben. Eine Reihe von politischen Richtlinien zur F?rderung der Entwicklung der kleinen und mittelst?ndischen Unternehmen und der privaten Investitionen wurde ausgearbeitet und durchgeführt, das Umfeld für die Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaftssektoren wurde kontinuierlich verbessert und die Wirtschaften verschiedener Eigentumsformen entwickelten sich gemeinsam.??

Die Tiefe und die Breite der ?ffnung nach au?en wurden st?ndig ausgebaut. Das gesamte Import- und Exportvolumen wuchs j?hrlich im Durchschnitt um 15,9% und die Import- und Exportstruktur wurde unaufh?rlich optimiert. Der Handelsüberschuss verringerte sich zwei Jahre hintereinander und im Jahr 2010 sank er gegenüber dem vorangegangenen Jahr um 6,4%. Das Niveau der Nutzung des ausw?rtigen Kapitals wurde weiter gehoben. Die Schritte von Unternehmen beim ?Ins-Ausland-Gehen" wurden merklich beschleunigt, die im Ausland get?tigten Direktinvestitionen beliefen sich insgesamt auf 220?Milliarden US-Dollar und das Gesch?ftsvolumen der vertraglich übernommenen Bauprojekte im Ausland und der Zusammenarbeit hinsichtlich der Bereitstellung von Arbeitskr?ften belief sich auf 335,2?Milliarden US-Dollar. Unser Land beteiligte sich aktiv an der Reform der Mechanismen des weltwirtschaftlichen Regierens und am Aufbau der regionalen Kooperationsmechanismen und vertiefte weiter die bilaterale und multilaterale Wirtschafts-und Handelszusammenarbeit. Der Umfang der Hilfeleistung für andere L?nder wurde stets erweitert. Die ?ffnung nach au?en forcierte die Wirtschaftsentwicklung und die Regulierung der Wirtschaftsstruktur, vergr??erte die Besch?ftigung, f?rderte die Einführung von fortschrittlichen Technologien und Managementerfahrungen und erh?hte betr?chtlich die internationale Stellung unseres Landes.

(5) Das Sozialwesen entwickelte sich beschleunigt und die Lebenshaltung der Bev?lkerung wurde wirksam gew?hrleistet und verbessert. Wir hielten stets daran fest, die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung überhaupt zu koordinieren und mit Blick auf die Verbesserung der Lebenshaltung der Bev?lkerung die Entwicklung anzustreben. Der Besch?ftigung wurde bei der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung überhaupt der Vorrang einger?umt. Die Berufsausbildung und die Dienstleistungen für die Besch?ftigung wurden verst?rkt, die Besch?ftigung von Hochschulabsolventen, umgesetzten l?ndlichen Arbeitskr?ften und den Personen in St?dten, die Schwierigkeiten bei der Arbeitssuche haben, gef?rdert und die Arbeit bei der Besch?ftigung und Unterbringung von demobilisierten Armeeangeh?rigen gut geleistet. Das Arbeitsvertragsgesetz und das Gesetz über die F?rderung der Besch?ftigung wurden durchgeführt, der Mindestlohntarif wurde allgemein angehoben und der Aufbau hinsichtlich harmonischer Arbeitsverh?ltnisse gef?rdert. Beim Aufbau des die St?dte und die l?ndlichen Gebiete abdeckenden Sozialabsicherungssystems wurden durchbrechende Fortschritte erzielt, die einheitliche Planung der Grundrentenversicherung der st?dtischen Arbeiter und Angestellten wurde auf der Provinzebene verwirklicht, die Verfahren der die Provinzgrenzen überschreitenden Verlagerung und Fortsetzung der Rentenversicherungsverh?ltnisse wurden durchgeführt und das Niveau der Grundrenten der Rentner von Unternehmen wurde sieben Jahre hintereinander erh?ht, wobei ein durchschnittlicher Jahresanstieg um 10% realisiert wurde; die Pilotversuche mit der Sozial- und Rentenversicherung neuen Typs für die l?ndlichen Gebiete deckten 24% aller Kreise ab.Die Reform des Systems der Medizin, der Arzneimittelversorgung und des Gesundheitswesens wurde aktiv und sicheren Schrittes vorangetrieben, das System der grundlegenden Krankenversicherung der Stadtbewohner und das System der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung neuen Typs auf dem Land wurden allseitig etabliert, was 432?Millionen st?dtischen Arbeitern, Angestellten und Stadtbewohnern sowie 835?Millionen?Landbewohnern Vorteile brachte. Durch das System der Absicherung des Existenzminimums wurde allen den erforderlichen Bedingungen entsprechenden Personen das Existenzminimum gew?hrt, das Sozialhilfesystem in der Stadt und auf dem Land wurde im Wesentlichen etabliert und hinsichtlich der Angelegenheiten der ?ffentlichen Wohlfahrt, der bevorzugten Behandlung und Unterbringung bestimmter Zielgruppen, der Philanthropie und der Behinderten wurden neue Fortschritte gemacht. Die Sozialabsicherungsfonds des ganzen Landes betrugen 781?Milliarden Yuan, was eine Zunahme um mehr als 580?Milliarden Yuan im Vergleich zum Stand vor fünf Jahren bedeutet. Der Bau von Wohnungen für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende und die Umgestaltung von Stadtvierteln mit bauf?lligen schuppenartigen Wohnh?usern wurden mit gro?er Tatkraft durchgeführt und 11?Millionen einkommensschwachen Familien wurde erm?glicht, neue Wohnungen zu beziehen. Wir müssen unabl?ssig danach streben, dass dem ganzen Volk der Lebensunterhalt in hohem Alter garantiert ist, ihm medizinische Betreuung zur Verfügung steht und seine Ansprüche auf Wohnung befriedigt werden.

Der Grundriss des nationalen Programms für die mittel- und langfristige Reform und Entwicklung des Bildungswesens wurde ausgearbeitet und durchgeführt. Die gesamten Finanzausgaben des ganzen Landes für das Bildungswesen in den fünf Jahren beliefen sich auf 4,45?Billionen Yuan, was im Durchschnitt einen j?hrlichen Anstieg um 22,4% bedeutet. Die kostenlose Bildung gem?? der allgemeinen Schulpflicht in der Stadt und auf dem Land wurde umfassend verwirklicht, so dass alle schulpflichtigen Kinder die Schule besuchen k?nnen, ohne Schulgeld zahlen zu müssen. Für die Lehrer, die für die Bildung gem?? der allgemeinen Schulpflicht arbeiten, wurde ein Gehaltssystem in Abh?ngigkeit von den Leistungen umfassend durchgeführt. Bezüglich der Berufsausbildung der Sekundarstufe wurde den Schülern, die aus armen Familien in l?ndlichen Gebieten und aus einkommensschwachen Familien in St?dten stammen, und den Schülern, die landwirtschaftsbezogene F?cher lernen, kostenlose Bildung gew?hrt. Das staatliche System der Studienbeihilfe wurde beschleunigt durchgeführt, die Finanzausgaben dafür wurden von 1,8?Milliarden Yuan im Jahr 2006 auf 30,6?Milliarden Yuan im Jahr 2010 gesteigert, der Abdeckungsbereich wurde von den allgemein bildenden Hochschulen auf die Berufsschulen der Sekundarstufe und auf die Oberstufe der allgemein bildenden Mittelschulen ausgedehnt, insgesamt wurden 21,3?Millionen Studenten und Schüler finanziell unterstützt und mehr als 12?Millionen Internatsschülern, die sich in der Phase der Bildung gem?? der allgemeinen Schulpflicht befinden, wurden die Unterhaltszuschüsse gew?hrt. Der Umbau von bauf?lligen Schulgeb?uden von l?ndlichen Grund- und Mittelschulen und der Aufbau der infrastrukturellen Einrichtungen der Berufsausbildung wurden beschleunigt. Die Qualit?t und das Niveau der Hochschulbildung wurden allseitig erh?ht und die F?higkeit der Hochschulen zur Innovation wurde gest?rkt.ochschulen zur nnovation erh?ht.HoHoHHrrrrraaaa Der Grundriss des nationalen Programms für die mittel- und langfristige Entwicklung von Wissenschaft und Technik wurde ausgearbeitet und durchgeführt. Der Einsatz aus dem zentralen Haushalt für Wissenschaft und Technik betrug 619,7?Milliarden Yuan, was im Durchschnitt eine j?hrliche Zunahme um 22,7% bedeutet. Eine Reihe von bedeutenden Ergebnissen wurde erzielt. Der Aufbau bezüglich der F?higkeit zu Dienstleitungen für die medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge auf der Basisebene wurde tatkr?ftig verst?rkt. Spezialfonds aus den staatlichen Finanzen wurden für den Um- und Neubau von 23?000?Hospit?lern auf der Gemeindeebene, 1500?Krankenh?usern und 500?Krankenh?usern der Traditionellen Chinesischen Medizin und 1000?Fürsorgestationen für Mutter und Kind auf der Kreisebene sowie für den Aufbau von 2400 in Wohnvierteln befindlichen sanit?ren Dienstleistungszentren bereitgestellt. Der Grundriss des nationalen Programms für die mittel- und langfristige Entwicklung von Fachkr?ften wurde ausgearbeitet und durchgeführt. Das geplante Ziel für die Bev?lkerungszahl wurde reibungslos verwirklicht. Bedeutende Fortschritte wurden bei der Reform des Kultursystems erzielt. Der Aufbau des Systems der ?ffentlichen kulturellen Dienstleistungen wurde merklich beschleunigt. Die mit der Kultur im Zusammenhang stehenden Industrien entwickelten sich schwungvoll. Philosophie und Sozialwissenschaften, Presse und Verlagswesen, Rundfunk, Filmwesen und Fernsehen sowie Literatur und Kunst blühten auf und schritten vorw?rts. Der Aufbau der ?ffentlichen sportlichen Einrichtungen wurde in St?dten und l?ndlichen Gebieten beschleunigt und Aktivit?ten zur K?rperertüchtigung unter dem ganzen Volk nahmen einen Aufschwung. Der Aufbau des Rechtssystems wurde umfassend vorangetrieben und der 5.?Fünfjahrplan für die Aufkl?rungsarbeit zur Popularisierung der Gesetze reibungslos verwirklicht. Die Verwaltung der Gesellschaft wurde erneuert und verst?rkt und die gesellschaftliche Harmonie und Stabilit?t wurden gewahrt.

Beim Kampf gegen das ?u?erst schwere Erdbeben in Wenchuan und andere schwere Naturkatastrophen wurden bedeutende Siege errungen. Die für drei Jahre vorgesehenen Aufgaben der Wiederherstellung und des Wiederaufbaus nach der Katastrophe in Wenchuan wurden innerhalb von zwei Jahren im Wesentlichen erfüllt und die Wiederherstellung und der Wiederaufbau nach dem starken Erdbeben in Yushu und den ?u?erst schweren Katastrophen mit Gebirgshochwasser und Schlammlawinen in Zhouqu wurden in geordneter Weise vorangetrieben. Das chinesische Volk, das sich in den Katastrophen bew?hrt hat, wird noch reifer, zuversichtlicher und standhafter. Der gro?e Geist der chinesischen Nation, der durch Unbeugsamkeit allen Rückschl?gen gegenüber und unaufhaltsames Vorw?rtsstreben gepr?gt ist, ist unbesiegbar.

In den vergangenen fünf Jahren vertieften wir die Reform des administrativen Verwaltungssystems st?ndig, ver?nderten beschleunigt die Funktionen der Regierung, vollendeten eine neue Runde der Reform der Regierungsorgane umfassend, trieben die gesetzesgem??e Verwaltung tief gehend voran, bauten eine rechtsstaatliche und dienstleistungsorientierte Regierung auf, trieben die Bekanntgabe von Staatsangelegenheiten voran, verst?rkten das Rechenschaftssystem für die Administration, führten beharrlich den Kampf gegen Korruption und erzielten beim Selbstaufbau der Regierung beachtliche Fortschritte.

In den vergangenen fünf Jahren sind wir Schritt für Schritt vorangekommen. Das chinesische Volk hat Grund, darauf stolz zu sein! Die Errungenschaften der vergangenen fünf Jahre sind nicht leicht erzielt worden. Sie sind das Ergebnis der korrekten Führung des Zentralkomitees der Partei mit Genossen Hu Jintao als Generalsekret?r, das die Gesamtlage im Griff hatte, und das Ergebnis des vereinten Kampfes der ganzen Partei und aller Nationalit?ten des ganzen Landes. Hiermit m?chte ich im Namen des Staatsrates den Volksmassen aller Nationalit?ten des ganzen Landes, allen demokratischen Parteien, allen Volksorganisationen und den Pers?nlichkeiten aus verschiedenen Kreisen meinen herzlichen Dank aussprechen. Ich übermittle den Landsleuten in der Sonderverwaltungszone Hong?Kong, der Sonderverwaltungszone Macao und auf Taiwan sowie den überseechinesen meinen herzlichen Dank. Ich danke herzlich den Regierungen der L?nder der Welt, internationalen Organisationen und ausl?ndischen Freunden, die sich um die Modernisierung Chinas kümmern und sie unterstützen.

Wir stellen nüchtern fest, dass in der Entwicklung unseres Landes die Probleme des Ungleichgewichts, der Unkoordiniertheit und der Unnachhaltigkeit immer noch hervorstechend bleiben. Es sind haupts?chlich folgende: Die Einschr?nkung des Wirtschaftswachstums durch die Ressourcen und die Umwelt ist versch?rft, das Verh?ltnis zwischen Investition und Konsumtion geriet aus dem Gleichgewicht, das Einkommensgef?lle ist relativ gro?, die F?higkeit zur wissenschaftlichen und technischen Innovation ist nicht stark, die Industriestruktur ist nicht rational, die als Grundlage dienende Landwirtschaft ist immer noch schwach, die Entwicklung von Stadt und Land sowie von verschiedenen Gebieten ist nicht koordiniert, der gesamte Besch?ftigungsdruck und die strukturbedingten Widersprüche existieren nebeneinander und es gibt immer noch relativ viele institutionelle und mechanismusbezogene Hindernisse für eine wissenschaftlich begründete Entwicklung; die im 11.?Fünfjahrplan festgelegten Ziele bezüglich des Anteils des Zuwachswertes des Dienstleitungssektors am Bruttoinlandprodukt und des Anteils der Besch?ftigten in diesem Sektor an den Besch?ftigten insgesamt sowie der Anteil der Ausgaben für Forschung und experimentelle Entwicklung am Bruttoinlandsprodukt wurden nicht erreicht. Einige von den Volksmassen vehement berichtete Probleme wurden nicht von Grund auf gel?st. Sie sind haupts?chlich folgende: Es mangelt insgesamt an guten Bildungs- und Medizinressourcen und diese sind ungleichm??ig verteilt; der Druck der Preiserh?hung steigert sich, die Wachstumsrate des Wohnungspreises in einigen St?dten steigt in zu gro?em Ma?e; die durch die gesetzwidrige Inanspruchnahme von Boden und den gesetzwidrigen Abriss von H?usern usw. verursachten gesellschaftlichen Widersprüche nehmen zu; das Problem der Sicherheit von Lebensmitteln ist relativ hervorstechend; in einigen Bereichen sind Erscheinungen der Korruption gravierend. Wir müssen unbedingtmit hohem Verantwortungsbewusstsein für den Staat und das Volk diese Probleme beschleunigt l?sen, indem wir hart und sorgf?ltig arbeiten und unabl?ssig Anstrengungen unternehmen, damit das Volk zufrieden ist.

Im Rückblick auf die T?tigkeit der Regierung in der Periode des 11.?Fünfjahrplans haben wir unsere Erkenntnisse in folgenden Bereichen weiter vertieft und die Erfahrungen intensiviert:

Erstens muss an der wissenschaftlich begründeten Entwicklung festgehalten werden. Es ist die Entwicklung, auf die wir uns bei der Bew?ltigung der verschiedenen ernsthaften Herausforderungen gestützt haben; es ist ebenfalls die Entwicklung, auf die wir beim Erzielen von Errungenschaften und Fortschritten in allen Bereichen angewiesen sind; es wird weiterhin die Entwicklung sein, auf die wir uns bei der überwindung der Schwierigkeiten und L?sung der Probleme beim Vorw?rtsschreiten stützen werden. Unser Land befindet sich immer noch im Anfangsstadium des Sozialismus und wird sich noch über eine l?ngere Zeit in diesem Stadium befinden, wir müssen an dem Wirtschaftsaufbau als zentraler Aufgabe und an der wissenschaftlich begründeten Entwicklung festhalten. Wir sollen den Menschen in den Mittelpunkt stellen und bei aller Arbeit die Gew?hrleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bev?lkerung als Ausgangspunkt und Basis betrachten und den Weg zum gemeinsamen Wohlstand unbeirrbar beschreiten, damit die Errungenschaften der Entwicklung dem ganzen Volk zuteil werden; wir sollen an dem einheitlichen und umfassenden Planen festhalten, die koordinierte Entwicklung der St?dte und der l?ndlichen Gebiete sowie der verschiedenen Gebiete und der Wirtschaft und Gesellschaft überhaupt f?rdern; wir sollen die Ver?nderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung beschleunigen, die selbstst?ndige Innovation mit gro?er Tatkraft vorantreiben, Ressourcen sparen und die Umwelt schützen, damit die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung überhaupt mit der Bev?lkerung, den Ressourcen und der Umwelt in Einklang gebracht und die Allseitigkeit, Koordiniertheit und Nachhaltigkeit der Entwicklung erh?ht werden.

Zweitens müssen wir an der organischen Einheit von der Steuerung durch die Regierung und dem Marktmechanismus festhalten. Der vollst?ndige Marktmechanismus und die wirksame makro?konomische Steuerung sind wichtige und unentbehrliche Bestandteile des sozialistischen Marktwirtschaftssystems. Es muss nach Umst?nden entschieden werden, ob der Markt oder die Regierung eine gr??ere Rolle spielt. Bei der Begegnung der Auswirkungen der internationalen Finanzkrise haben wir die makro?konomische Steuerung verst?rkt und verbessert, Verzerrungen auf dem Markt rechtzeitig korrigiert, Versagen des Marktes wettgemacht sowie das Auftreten von gro?em Auf und Ab in der Wirtschaft vermieden. Die Praxis beweist, dass dies alles v?llig richtig ist. Wir müssen das sozialistische Marktwirtschaftssystem st?ndig vervollkommnen, die fundamentale Rolle des Marktes in der Verteilung von Ressourcen zu voller Geltung bringen, die innere Vitalit?t der Wirtschaft entfachen, gleichzeitig das Mittel der makro?konomischen Steuerung wissenschaftlich anwenden und die langfristige, stabile und relativ schnelle Entwicklung der Wirtschaft f?rdern.

Drittens muss daran festgehalten werden, die internationale und die inl?ndische Gesamtlage einheitlich zu berücksichtigen. Unter den Bedingungen der tief gehenden Entwicklung der wirtschaftlichen Globalisierung und der st?ndigen Vertiefung der ?ffnung unseres Landes nach au?en werden Kontakte zwischen der Wirtschaft unseres Landes und der übrigen Weltwirtschaft immer enger und die Interaktion und Abh?ngigkeit voneinander verst?rken sich st?ndig. Wir müssen uns die globale Sichtweise zu Eigen machen, das strategische Denken verst?rken, es gut verstehen, die Entwicklungschancen aus der Entwicklung und Ver?nderung der internationalen Lage ausreichend wahrzunehmen, Risiken und Herausforderungen angemessen begegnen, die M?rkte und Ressourcen im In- und Ausland gut ausnutzen, die Beziehung zwischen der inl?ndischen Entwicklung und der ?ffnung nach au?en einheitlich behandeln und wirklich erreichen, dass sowohl die Inlands- als auch die Auslandsnachfrage berücksichtigt und eine ausgewogene Entwicklung verwirklicht werden.

Viertens soll daran festgehalten werden, die Reform und ?ffnung als grundlegende Triebkraft für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung überhaupt zu betrachten. Die Reform und ?ffnung sind der einzige Weg zur Verwirklichung des Erstarkens und des Aufblühens des Landes und zum Wohlergehen des Volkes und müssen sich durch den ganzen Prozess der sozialistischen Modernisierung hindurchziehen. Wir sollen mit noch gr??erer Entschiedenheit und noch gr??erem Mut die Reform vorantreiben, die Wissenschaftlichkeit der Entscheidungsfindung bei der Reform erh?hen, die Koordinierung der Ma?nahmen zur Reform verst?rken, die Reform und Erneuerung in den Bereichen wie Wirtschaft, Politik, Kultur und Soziales umfassend vorantreiben, die institutionellen und mechanismusbezogenen Hindernisse von Grund auf beseitigen, die Produktivkr?fte maximal befreien und entwickeln, die gesellschaftliche Fairness und Gerechtigkeit f?rdern. Wir sollen daran festhalten, die Verbesserung des Lebens der Bev?lkerung als Knotenpunkt für die korrekte Behandlung der Beziehungen zwischen der Reform, Entwicklung und Stabilit?t zu betrachten, die Intensit?t der Reform und das Entwicklungstempo mit der Belastbarkeit der Gesellschaft in übereinstimmung bringen, mit der Reform die Harmonie und Stabilit?t f?rdern und gew?hrleisten, dass das Volk in Frieden lebt und mit Freude arbeitet, sich die Gesellschaft in Frieden und Ordnung befindet und der Staat auf Dauer eine stabile und friedliche gesellschaftliche Ordnung aufrechterh?lt.

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