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China senkt Steuern und Gebühren

  ·   2019-03-07  ·  Quelle:german.china.org.cn
Stichw?rter: Steuer;Privatwirtschaft
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 Um das Wirtschaftswachstum im Land anzukurbeln, plant China eine weitere Senkung von Steuern und Abgaben. Das Wachstumsziel für dieses Jahr liegt bei 6 bis 6,5 Prozent. Zudem sollen elf Millionen geschaffen werden.


Ministerpr?sident Li Keqiang legte den Rechenschaftsbericht der Regierung ab. 

China hat sein j?hrliches Wachstumsziel für dieses Jahr gesenkt. Durch Ma?nahmen wie die Senkung von Steuern und Gebühren soll die Wirtschaft gestützt werden, sagte Ministerpr?sident Li Keqiang bei der Pr?sentation des T?tigkeitsberichtes der Regierung, den er am Dienstag im Nationalen Volkskongress ablegte.

Das Land hat das Wachstumsziel für die Volkswirtschaft für 2019 auf 6 bis 6,5 Prozent festgesetzt, sagte Li den Teilnehmern an der Er?ffnung der zweiten Tagung des 13. Nationalen Volkskongresses. Chinas BIP-Wachstum lag 2018 bei 6,6 Prozent.

Analysten zufolge erh?lt die Politik durch die Vorgabe einer Bandbreite statt eines konkreten Wachstumsziels mehr Spielraum für die wirtschaftliche Umstrukturierung, um eine solide Grundlage für nachhaltiges Wachstum zu schaffen.

?Das gesunkene Wachstumsziel spiegelt sowohl die internen als auch die externen Unsicherheiten wider, mit denen die chinesische Wirtschaft konfrontiert ist“, sagte Cheng Shi, Chef?konom der ICBC International. ?Andererseits entspricht es auch der Transformation der chinesischen Wirtschaft von einem Wachstum mit hoher Geschwindigkeit zu einem Wachstum mit hoher Qualit?t.“

Die Vorgabe einer Bandbreite sei verbindlicher als eine konkrete Zahl, sagte Zhang Ming, ?konom am Institut für Weltwirtschaft und Politik der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften (CASS). ?Mit einer Untergrenze von sechs Prozent für dieses Jahr dürfte China ein geringeres Wachstum kaum tolerieren“, sagte er.

Das Land werde mit wachsenden Unsicherheiten konfrontiert, darunter der Abkühlung der Weltwirtschaft, eskalierendem Protektionismus und Unilateralismus und dem Nachlassen der inl?ndischen Wirtschaft.

Li versprach, die proaktive Steuerpolitik st?rker und effizienter zu gestalten und die umsichtige Geldpolitik weder zu strikt noch zu locker zu gestalten, zugleich sollte der Besch?ftigungspolitik Priorit?t einger?umt werden, damit das Wirtschaftswachstum des Landes in einem vernünftigen Rahmen gehalten werde. In diesem Jahr sollen elf Millionen Arbeitspl?tze geschaffen und die ermittelte Arbeitslosenquote in den St?dten bei 5,5 Prozent gehalten werden.

Das Staatsdefizit soll von 2,6 Prozent im vergangenen Jahr auf 2,8 Prozent in diesem Jahr angehoben werden. Die Sonderschulden auf lokaler Ebene werden sich in diesem Jahr auf 2,15 Billionen Yuan belaufen (rund 320 Milliarden US-Dollar) – 800 Milliarden Yuan mehr als im Jahr zuvor. ?Das Haushaltsdefizit liegt unter der Marke von drei Prozent, was auf die Zurückhaltung der zentralen Beh?rden hindeutet“, sagte Zhang von der CASS.

China plant auch eine Kürzung der Steuern und Rentenzahlungen der Unternehmen um fast zwei Billionen Yuan, um den Unternehmenssektor, insbesondere Klein- und Privatunternehmen, zu st?rken. Der Mehrwertsteuersatz für das verarbeitende Gewerbe wird von 16 Prozent auf 13 Prozent gesenkt, beim Transport- und Bauwesen von 10 Prozent auf 9 Prozent.

?Die Steuersenkungen übertreffen die allgemeinen Markterwartungen und die erh?hte Defizitquote wird in diesem Jahr ausreichend Raum für steigende Investitionen in die Infrastruktur bieten“, sagte Cheng von ICBC International.

Aufgrund der Umsetzung von Ma?nahmen zur Wachstumsstabilisierung, Umstrukturierung und Risikopr?vention werde das Wachstum wahrscheinlich innerhalb des festgelegten Zielbereichs liegen, sagte er. ?Die Wahrscheinlichkeit, dass es nahe an der Obergrenze von 6,5 Prozent liegt, ist hoch.“

China leiste einen wichtigen Beitrag zum globalen Wachstum und sei ein Land, das zur Entwicklung armer L?nder beitrage, sagte Khairy Tourk, Wirtschaftsprofessor an der Stuart School of Business des Illinois Institute of Technology in Chicago. ?Eine wachsende chinesische Wirtschaft ist entscheidend für den Wohlstand in anderen Regionen der Welt, insbesondere in Asien und Afrika“, sagte er der NachrichtenagenturXinhua.

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