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19-06-2013
Dokumentation
T?tigkeitsbericht der Regierung 2013

– Erstattet am 5. M?rz 2013 auf der 1. Tagung des XII. Nationalen Volkskongresses

Wen Jiabao

Ministerpr?sident des Staatsrates

Verehrte Abgeordnete!

Jetzt erstatte ich im Namen des Staatsrates der Tagung den T?tigkeitsbericht über die Arbeit der Regierung in den vergangenen fünf Jahren und unterbreite Vorschl?ge für die Arbeit in diesem Jahr. Ich bitte Sie, diesen Bericht zu prüfen, und ich bitte die Mitglieder des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV)?um ihre Stellungnahme.

I. Rückblick auf die Arbeit in den vergangenen fünf Jahren

Die fünf Jahre nach der ersten Tagung des XI. Nationalen Volkskongresses waren ?u?erst ungew?hnliche Jahre im Entwicklungsprozess unseres Landes. Wir begegneten effektiv den schweren Auswirkungen der internationalen Finanzkrise und behielten die stabile und relativ schnelle Wirtschaftsentwicklung bei. Das Bruttoinlandsprodukt stieg von 26,6 Billionen auf 51,9 Billionen Yuan und rückte damit weltweit auf den 2. Platz vor. Die ?ffentlichen Finanzeinnahmen wurden von 5,1 Billionen auf 11,7 Billionen Yuan erh?ht. Die Zahl der Besch?ftigten in den St?dten nahm insgesamt um 58,7 Millionen zu. Das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der Stadtbewohner und das Pro-Kopf-Nettoeinkommen der Landbewohner stiegen j?hrlich im Durchschnitt jeweils um 8,8% und 9,9%. Eine kontinuierliche Erh?hung der Getreideproduktion von neun aufeinander folgenden Jahren wurde realisiert. Die Reform in wichtigen Bereichen machte neue Fortschritte und die nach au?en ge?ffnete Wirtschaft erreichte ein neues Niveau. Beim Aufbau eines innovationsorientierten Landes wurden neue Errungenschaften erzielt. Bei der bemannten Raumfahrt, dem Projekt zur Erkundung des Mondes, der bemannten Tiefseefahrt, dem Beidou-Satellitennavigationssystem, dem Supercomputer, der Hochgeschwindigkeitsbahn und so weiter wurden bedeutungsvolle Durchbrüche erzielt. Der erste chinesische Flugzeugtr?ger "Liaoning" wurde in der Armee in Dienst gestellt. Die Beijinger Olympischen Spiele, die Paralympics und die Shanghaier Expo wurden erfolgreich ausgerichtet. Bei K?mpfen gegen das ?u?erst starke Erdbeben in Wenchuan, das starke Erdbeben in Yushu, das ?u?erst starke Gebirgshochwasser und die ?u?erst starken Schlammlawinen in Zhouqu sowie weitere verheerende Naturkatastrophen und bei der Wiederherstellung und dem -aufbau danach wurden wichtige Siege errungen. Die gesellschaftliche Produktivkraft und die umfassende Landesst?rke nahmen betr?chtlich zu, der Lebensstandard der Bev?lkerung und das Niveau der Sozialabsicherung wurden beachtenswert erh?ht; die internationale Stellung und der Einfluss unseres Landes wurden deutlich gehoben. Wir erfüllten den 11. Fünfjahrplan erfolgreich und leiteten die Durchführung des 12. Fünfjahrplans reibungslos ein. Bei dem sozialistischen wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und sozialen Aufbau sowie dem sozialistischen Aufbau der ?kologischen Zivilisation wurden bedeutende Fortschritte erzielt. Somit wurde ein neues Kapitel der Sache des Sozialismus chinesischer Pr?gung geschaffen.

Die Hauptarbeiten und ihre Besonderheiten der vergangenen fünf Jahre sind folgende:

(1) Der internationalen Finanzkrise wurde effektiv begegnet und die stabile und relativ schnelle Wirtschaftsentwicklung gef?rdert. In den vergangenen fünf Jahren kamen wir durch die andauernde Bew?ltigung der schweren Auswirkungen der internationalen Finanzkrise voran. Dass die Krise mit solch ungeheuerer Gewalt hereinbrach, sich schnell verbreitete und einen tief greifenden Einfluss ausübte, ist in einem Jahrhundert nur selten zu beobachten. Wir begegneten der Krise gelassen und passten rechtzeitig und entschieden den Schwerpunkt der makro?konomischen Steuerung an, gaben die zehn Ma?nahmen zur weiteren Vergr??erung der Inlandsnachfrage und zur F?rderung der stabilen und relativ schnellen Wirtschaftsentwicklung bekannt und führten das Planpaket umfassend durch. Innerhalb von zwei Jahren wurde die Investition um 4 Billionen Yuan – einschlie?lich der Investition in H?he von 1,26 Billionen Yuan aus dem zentralen Haushalt – aufgestockt vor allem für die Wohnungsbauprojekte für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende und die Projekte für die Lebenshaltung der Bev?lkerung in den l?ndlichen Gebieten, die Infrastruktur und das Sozialwesen, den Schutz von ?kosystemen und der Umwelt, selbstst?ndige Innovationen sowie Wiederherstellung und -aufbau nach Naturkatastrophen. In den fünf Jahren wurden über 18 Millionen verschiedenartige Wohnungen für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende neu gebaut und mehr als 12 Millionen Wohnungen durch die Umgestaltung von Stadtvierteln mit bauf?lligen schuppenartigen Wohnh?usern umgebaut. Die Schadenbeseitigung und die Befestigung von 18 000 gro?en, mittelgro?en Stauseen und kleinen Schwerpunktstauseen wurden abgeschlossen, mittelgro?e und kleine Schwerpunktflüsse mit einer gesamten L?nge von 24 500 Kilometern reguliert und die Fl?che des Ackerlandes mit wassersparenden Bew?sserungsanlagen nahm um 7,7 Millionen Hektar zu. 19 700 Kilometer lange Eisenbahnlinien wurden neu gebaut und dem Verkehr übergeben, 8 951 Kilometer davon geh?ren zum Hochgeschwindigkeitsnetz. Die Hochgeschwindigkeitsstrecken Beijing-Shanghai, Beijing-Guangzhou und Harbin-Dalian sowie eine Reihe von zwischenst?dtischen Eisenbahnlinien wurden hintereinander in Betrieb genommen. 609 000 Kilometer Fernverkehrsstra?en wurden neu gebaut, 42 000 Kilometer davon sind Autobahnen. Damit betrug die gesamte L?nge der Autobahnen 95 600 Kilometer. 31 neue Flugh?fen wurden gebaut und die Zahl der Tiefwasser-Anlegepl?tze für Schiffe mit einer Tonnage von über 10 000 Tonnen stieg um 602. Eine Reihe von Fluss- und Meeresbrücken sowie Projekten zur Inselverbindung wurde nacheinander fertig gestellt. Die wichtigen Projekte wie die Gas- und Stromlieferung von West- nach Ostchina und die Wasserleitung von Süd- nach Nordchina wurden reibungslos vorangetrieben bzw. fertig gestellt. Die nichtfossilen Energien entwickelten sich rasant, die Kapazit?t der installierten Generatoren, die durch Wasser- und Windkraft angetrieben werden, rangierte auf dem 1. Platz in der Welt. Aufgrund des Wiederaufbaus vollzogen sich tief greifende Ver?nderungen in den von Naturkatastrophen betroffenen Gebieten wie Wenchuan, Yushu und Zhouqu. Diese weltweit aufsehenerregenden Errungenschaften spielten eine ?u?erst wichtige Rolle bei unserer effektiven Bew?ltigung der schweren Auswirkungen der internationalen Finanzkrise und schufen eine solide Grundlage für die langfristige wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung. Sie haben Hunderten Millionen Menschen zum Wohl gereicht und werden weiter zu ihrem Wohlergehen beitragen.

Wir legten konsequent gro?en Wert darauf, die Beziehungen zwischen der Beibehaltung der stabilen und relativ schnellen Wirtschaftsentwicklung, der Regulierung der Wirtschaftsstruktur und der Verwaltung der Inflationserwartungen gut zu behandeln sowie die Vorhersehbarkeit, die Wissenschaftlichkeit und die Wirksamkeit der makro?konomischen Politik zu verst?rken. Ebenfalls gaben wir Acht darauf, die Orientierung, die Intensit?t und den Schwerpunkt der Politik gut zu erfassen. Als die Auswirkungen der internationalen Finanzkrise das schlimmste Ausma? erreichten, führten wir entschieden eine proaktive Finanzpolitik und eine angemessen flexible Geldpolitik durch, wendeten mehrere finanzpolitische Instrumente umfassend an, erh?hten die Ausgaben der Regierung und praktizierten strukturelle Steuererm??igungen. Wir wendeten effektiv die Instrumente der Geldpolitik wie den Mindestreservesatz und den Zinssatz an und behielten eine rationelle Zunahme der Geldversorgung und Kreditvergabe bei. Angesichts der ?nderung der makro?konomischen Entwicklungstendenz regulierten wir rechtzeitig die Intensit?t der Politik, hoben zum passenden Zeitpunkt die Stimulationspolitik auf und führten eine proaktive Finanzpolitik sowie eine besonnene und sichere Geldpolitik durch. Bei der Anwendung der Finanzpolitik hielten wir an der einheitlichen Planung und Berücksichtigung verschiedener spezieller Verh?ltnisse und Faktoren fest und legten gro?en Wert auf die umfassende Ausgewogenheit. Der Anteil des Budgetdefizits am Bruttoinlandsprodukt sank von 2,8% im Jahr 2009 auf circa 1,5% im vergangenen Jahr. Die Defizitrate und die Schuldenquote blieben auf einem sicheren Niveau. Die umfassende Rechnungsprüfung der Lokalregierungen bezüglich ihrer Schulden sowie die Verwaltung ihrer Plattformen zur Geldmittelbeschaffung wurden verst?rkt, so dass Risiken und latente Gefahren im Wirtschaftsablauf effektiv unter Kontrolle gebracht wurden. Bei der Anwendung der Geldpolitik richteten wir nach wie vor unsere Aufmerksamkeit auf die Ausgewogenheit zwischen der Stabilisierung des Wachstums, der Kontrolle des Preisniveaus und der Verhütung der Risiken. Das Finanzsystem funktionierte stabil und die risikoresistente F?higkeit des Bankwesens nahm st?ndig zu. Die Kapitaldeckungsrate stieg von 8,4% am Ende des Jahres 2007 auf 13,3% am Ende des vergangenen Jahres an. Mittlerweile sank die Rate der faulen Kredite von 6,1% auf 0,95%. Wir hielten unbeirrt an der guten Steuerung und Kontrolle des Immobilienmarktes fest und geboten dem Trend des zu schnellen Anstiegs der Wohnungspreise Einhalt. W?hrend sich das Wachstum aller wichtigen Wirtschaften der Welt im Jahr 2012 allseitig verlangsamte und verschiedene Risiken ununterbrochen zutage traten, bekamen wir eine vernünftige Intensit?t der Politik in den Griff, behielten das Ausma? der etatm??igen Ausgaben bei, optimierten die Struktur der Ausgaben, kehrten die Tendenz des Rückgangs der Wirtschaft um und realisierten umfassend die am Anfang des vergangenen Jahres festgelegten Hauptziele. Das Bruttoinlandsprodukt wuchs um 7,8%, die Zahl der neuen Besch?ftigten in den St?dten betrug 12,66 Millionen und die Wachstumsrate der Konsumentenpreise sank auf 2,6%. All das legte eine gute Grundlage für die Wirtschaftsentwicklung in diesem Jahr.

In diesen fünf Jahren wurde in der Makrowirtschaft unseres Landes insgesamt gesehen die gute Situation gewahrt, die dadurch gekennzeichnet ist, dass ein stabiles und relativ schnelles Wachstumstempo beibehalten wurde, die Preise verh?ltnism??ig stabil blieben, die Zahl der Besch?ftigten kontinuierlich zunahm und die internationale Zahlungsbilanz zum Gleichgewicht tendierte. Die j?hrliche Wachstumsrate des Bruttoinlandsprodukts lag im Durchschnitt bei 9,3% und war deutlich h?her als die der Welt und der aufstrebenden Wirtschaften im gleichen Zeitraum. Die Inflationsrate unseres Landes war bei weitem niedriger als die der anderen aufstrebenden Wirtschaften. Die Wirtschaft unseres Landes bleibt stabil und besitzt volle Vitalit?t.

Angesichts der ernsthaften Herausforderungen der komplizierten und wechselhaften Lage und der dauerhaften Depression in der Weltwirtschaft in diesen fünf Jahren nahm das Zentralkomitee der Partei eine wissenschaftliche Beurteilung vor und traf entschlossen Entscheidungen, so dass es wirksam vermieden wurde, dass schwerwiegende Wendungen wegen gewaltigen St?rungen von au?en im Prozess der Modernisierung unseres Landes eintraten. Die Praxis beweist, dass diese Entscheidungen und Anordnungen v?llig richtig sind.

(2) Die Regulierung der Wirtschaftsstruktur wurde beschleunigt und die Qualit?t sowie die Effizienz der Wirtschaftsentwicklung wurden erh?ht. Wir hielten daran fest, die Strategie der Erweiterung der Inlandsnachfrage durchzuführen, so dass sich der Beitrag der Inlandsnachfrage zum Wirtschaftswachstum merklich erh?hte. Der Anteil der überschüsse der Leistungsbilanz am Bruttoinlandsprodukt sank von 10,1% auf 2,6%. Die Niveauanhebung der Konsumstruktur der Einwohner beschleunigte sich. Ende 2012 betrugen die Pro-Kopf-Wohnfl?chen der Stadt- und der Landbewohner jeweils 32,9 und 37,1 Quadratmeter, was im Vergleich zum Stand im Jahr 2007 jeweils einen Zuwachs von 2,8 und 5,5 Quadratmetern bedeutet. Von 100 Haushalten in den St?dten besa?en 21,5 Pkws. Dies entspricht einer Steigerung von 15,5 Pkws gegenüber dem Jahr 2007. Der Konsum in den Bereichen Tourismus und Kultur nahm in gro?em Ma?e zu. Wir gingen unbeirrt den chinesisch gepr?gten Weg der neuartigen Industrialisierung und trieben die Strukturumwandlung und die Niveauanhebung der Industrien tatkr?ftig voran. Der Umfang der Fertigungsindustrie unseres Landes rückte weltweit auf den 1. Platz vor und der Zuwachswert der High-Tech-Fertigungsindustrie wuchs j?hrlich im Durchschnitt um 13,4%. Damit wurde diese Industrie zu einem wichtigen richtungsweisenden und tragenden Sektor der Volkswirtschaft. Eine Reihe von neuen Industrien von strategischer Bedeutung wie saubere Energien, Energieeinsparung und Umweltschutz, Informationstechnik der neuen Generation, Biopharmazeutik sowie Anlagenfertigung mit hohem technologischem Niveau erfuhr eine schnelle Entwicklung. Das gesamte Niveau der Produktqualit?t erh?hte sich kontinuierlich. Der Anteil des Zuwachswertes des Dienstleitungssektors am Bruttoinlandsprodukt stieg um 2,7 Prozentpunkte und dieser wurde zum Sektor, der die meisten Besch?ftigten unterbrachte. Die Energieeinsparung, die Emissionsreduzierung und der Schutz von ?kosystemen sowie der Umwelt wurden in solider Weise vorangetrieben. In den vergangenen fünf Jahren wurden insgesamt bei der Eisengewinnung die rückst?ndige Produktionskapazit?t von 117 Millionen Tonnen, bei der Stahlgewinnung die rückst?ndige Produktionskapazit?t von 78 Millionen Tonnen und bei der Zementproduktion die rückst?ndige Produktionskapazit?t von 775 Millionen Tonnen ausgesondert; in den St?dten erh?hte sich die Kapazit?t der Abwasserbehandlung pro Tag um 46 Millionen Tonnen; der Energieverbrauch in Relation zum Bruttoinlandsprodukt wurde um 17,2% gesenkt, der chemische Sauerstoffbedarf und die Gesamtaussto?menge des Schwefeldioxides nahmen jeweils um 15,7% und 17,5% ab. Die Normen für die Umwelt- und Luftqualit?t wurden revidiert und ihnen die überwachungsindizes für die Schadstoffe wie Feinstaub PM 2,5 hinzugefügt. Der Aufbau der wichtigen ?kologischen Projekte wie der Schutz von natürlichen W?ldern, die Wiederbenutzung des Ackerlandes für die Forstwirtschaft sowie die Verhütung und Beseitigung der Verwüstung wurde vorangetrieben. In diesen fünf Jahren wurden insgesamt 29,53 Millionen Hektar Land aufgeforstet und 11,96 Millionen Hektar verwüstetes bzw. verkarstetes Land unter Kontrolle gebracht, eine von Bodenerosion betroffene 246 000 qkm gro?e Fl?che umfassend saniert und eine 180 000 qkm gro?e Landfl?che kultiviert bzw. melioriert. Die Gesamtstrategie für die Entwicklung der verschiedenen Gebiete wurde tief greifend durchgeführt. Der Plan für die Hauptfunktionszonen des ganzen Landes wurde bekannt gemacht und in die Praxis umgesetzt, die anleitenden Ansichten über die gro? angelegte Erschlie?ung der westlichen Gebiete für eine neue 10-j?hrige Periode und eine Reihe von Pl?nen für die regionale Entwicklung wurden ausgearbeitet, die sprunghafte Entwicklung in den Gebieten wie Tibet und Xinjiang wurde beschleunigt vorangetrieben. Der Grundriss des Programms für die überwindung der Armut durch Entwicklung auf dem Land für eine neue 10-j?hrige Periode wurde ausgearbeitet und durchgeführt, die Norm für die Unterstützung der Armen wurde auf 2300 Yuan (konstanter Preis vom Jahr 2010) heraufgesetzt und die Intensit?t der L?sung von Schlüsselproblemen für die überwindung der Armut durch Entwicklung in den Gebieten, die in besonderen Schwierigkeiten stecken und miteinander verbunden sind, verst?rkte sich. Die Wachstumsrate der wichtigen Kennziffern bezüglich der Entwicklung in den zentralen, westlichen und nord?stlichen Gebieten überstieg den Landesdurchschnitt und die Umwandlung und Niveauanhebung der Industrie in den ?stlichen Gebieten wurden beschleunigt. Ein Gefüge der Entwicklung der Gebiete, die ihre jeweilige Besonderheit aufweisen und in guter Wechselbeziehung stehen, bildet sich gerade heraus. Die Urbanisierung wurde aktiv und sicheren Schrittes vorangebracht, in den vergangenen fünf Jahren wurden 84,63 Millionen Landbewohner in die St?dte umgesiedelt und die Urbanisierungsrate wurde von 45,9% auf 52,6% gesteigert. Damit wurde eine historische Ver?nderung der Struktur von Stadt und Land realisiert. Die Koordiniertheit der Entwicklung von Stadt und Land sowie von verschiedenen Gebieten verst?rkte sich deutlich.

(3) Die Arbeit bezüglich der Landwirtschaft, der l?ndlichen Gebiete und der Bauern wurde unabl?ssig und gut verrichtet, die Stellung der Landwirtschaft als Grundlage der Volkswirtschaft wurde gefestigt und gest?rkt. Wir hielten daran fest, die Modernisierung der Landwirtschaft parallel zur tief gehenden Entwicklung der Industrialisierung, der Informationstechnologie und der Urbanisierung voranzutreiben, und vollbrachten mit vereinten Kr?ften verschiedene gro?e Sachen, die sich auf die langfristige Entwicklung der Landwirtschaft und der l?ndlichen Gebiete beziehen und im Zusammenhang mit den vitalen Interessen der Bauern stehen. Der finanzielle Einsatz wurde aufgestockt, aus dem zentralen Haushalt wurden insgesamt 4,47 Billionen Yuan für die Landwirtschaft, die l?ndlichen Gebiete und die Bauern ausgegeben, was einen j?hrlichen durchschnittlichen Anstieg von 23,5% bedeutet. Ein Subventionssystem für die Bauern, die Getreide anbauen, und ein Mechanismus zur Interessenkompensation für die Hauptgetreideanbaugebiete wurden etabliert und vervollst?ndigt, die Normen für die Subventionen erh?hten sich von Jahr zu Jahr und der Abdeckungsbereich vergr??erte sich kontinuierlich. Die Subventionsgelder stiegen von 63,9 Milliarden Yuan im Jahr 2007 auf 192,3 Milliarden Yuan im Jahr 2012. Finanzdienstleistungen für die l?ndlichen Gebiete wurden verst?rkt, der Saldo der Kredite, die für die Landwirtschaft, die l?ndlichen Gebiete und die Bauern vergeben wurden, steigerte sich von 6,12 Billionen Yuan Ende des Jahres 2007 auf 17,63 Billionen Yuan Ende des Jahres 2012. Die Politik der Mindestankaufpreise für Getreide wurde praktiziert; dabei erh?hten sich die Mindestankaufpreise für Weizen und Reis insgesamt um 41,7% bis um 86,7%. Der Schutz von Ackerland wurde verst?rkt und die Rechte und Interessen der Bauern wurden gewahrt. Viele Vorbereitungsarbeiten wurden geleistet, um das Entsch?digungssystem für die Einziehung von kollektivem Boden auf dem Land zu perfektionieren. Agrarwissenschaftliche und -technische Fortschritte sowie der Aufbau der modernen Landwirtschaft wurden beschleunigt vorangetrieben, die Intensit?t der Unterstützung für die Züchtung von guten Arten, die Vorbeugung und Kontrolle von tierischen Epidemien und Pflanzenkrankheiten sowie die Verbreitung von Agrartechnik auf der Basisebene wurde gesteigert. Der Wasserbau wurde tatkr?ftig angepackt, die Sanierung von B?den in den l?ndlichen Gebieten wurde durchgeführt, dem hohen Standard entsprechende Ackerfelder wurden angelegt und die Fl?che des Ackerlandes wurde über der Gr??e von mehr als 1,82 Milliarden Mu (1 Mu = 1/15 Hektar) erhalten. Die umfassende Kapazit?t der Getreideproduktion wurde auf eine neue Stufe gehoben, die gesamte Produktionsmenge stabilisierte sich sechs Jahre hintereinander auf einem Niveau von mehr als einer Billion Jin (1 Jin = 500 Gramm) und nahm von Jahr zu Jahr zu. Der Aufbau der infrastrukturellen Einrichtungen in den Bereichen der Wasser- und Stromversorgung, der Stra?enverbindung und der Biogasnutzung wurde intensiviert, Landstra?en mit einer gesamten L?nge von 1,465 Millionen Kilometern wurden neu bzw. umgebaut, bauf?llige H?user von 10,33 Millionen Haushalten in den l?ndlichen Gebieten wurden umgebaut, das Problem des sicher gelieferten Trinkwassers für mehr als 300 Millionen Landbewohner und das Problem der Elektrizit?tsversorgung für 4,45 Millionen Bewohner in den Gebieten, die keinen Anschluss an das Stromnetz hatten, wurden gel?st. Dadurch wurden die Produktions- und Lebensbedingungen auf dem Land st?ndig verbessert. Die Umsetzung der überschüssigen l?ndlichen Arbeitskr?fte in nichtlandwirtschaftliche Sektoren wurde aktiv angeleitet, das Pro-Kopf-Nettoeinkommen der Bauern wuchs anhaltend und relativ schnell an. Seit dem Jahr 2010 nimmt der verh?ltnism??ige Einkommensunterschied zwischen den Stadt- und Landbewohnern schrittweise ab. Die umfassende Reform auf dem Land wurde vertieft. Die Reform bezüglich der vertragsgebundenen Bewirtschaftungsrechte im System des kollektiven Rechtes auf Forste wurde im Wesentlichen abgeschlossen. Die Arbeit der Best?tigung der Rechte auf Nutzung des kollektiven Bodens auf dem Land sowie der übergabe der Urkunden kam allseitig voran. Auf dem Land wurden die Pilotversuche zur Registrierung der Rechte auf vertragliche Bewirtschaftung von Boden durchgeführt. Die gute Entwicklungslage der Landwirtschaft und der l?ndlichen Gebiete bildete eine starke Stütze für die Bew?ltigung der schweren Auswirkungen der internationalen Finanzkrise und verschiedenartiger Naturkatastrophen sowie die Stabilisierung der Gesamtlage der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung.

(4) Es wurde daran festgehalten, die Strategie, das Land durch Wissenschaft und Bildung zum Aufschwung zu bringen, durchzuführen, und die F?higkeit zur elementaren Unterstützung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung wurde gest?rkt. Wir führten den Grundriss des nationalen Programms für die mittel- und langfristige Entwicklung von Wissenschaft und Technik beschleunigt durch, arbeiteten den Grundriss des nationalen Programms für die mittel- und langfristige Reform und Entwicklung des Bildungswesens, den Grundriss des nationalen Programms für die mittel- und langfristige Entwicklung der Fachkr?fte sowie die staatliche Strategie hinsichtlich der geistigen Eigentumsrechte aus und setzten sie durch, trieben die allseitige Entwicklung der Wissenschaft und Technik, des Bildungs- und des Kulturwesens voran und legten eine solide Grundlage für die langfristige Entwicklung des Landes.

Das Bildungswesen wurde vorrangig entwickelt. Die Finanzausgaben aus dem staatlichen Haushalt für das Bildungswesen betrugen in den fünf Jahren insgesamt 7,79 Billionen Yuan, was einen j?hrlichen durchschnittlichen Anstieg von 21,58% bedeutet. Im Jahr 2012 erreichte ihr Anteil am Bruttoinlandsprodukt 4%. Bei der Verteilung der Bildungsressourcen wurden schwerpunktm??ig die l?ndlichen Gebiete, die abgelegenen Gebiete, die von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete und die armen Gebiete bevorzugt. Bei der F?rderung der Fairness im Bildungswesen wurden deutliche Fortschritte erzielt. Die neunj?hrige kostenlose Bildung gem?? der allgemeinen Schulpflicht in Stadt und Land wurde allseitig verwirklicht. Davon profitierten 160 Millionen Schüler. Der dreij?hrige Aktionsplan für die Vorschulerziehung wurde durchgeführt, so dass das Problem des Engpasses von Kindergartenpl?tzen entsch?rft wurde. Das staatliche System der Studienbeihilfe wurde st?ndig vervollkommnet und das System der finanziellen Unterstützung für die Schüler und Studenten aus einkommensschwachen Familien etabliert. Damit wurde eine volle Abdeckung aller Bildungsphasen – von der Vorschulerziehung bis zum Postgraduiertenstudium – realisiert. Die j?hrliche finanzielle Unterstützung belief sich auf nahezu 100 Milliarden Yuan und fast 80 Millionen Schüler bzw. Studenten wurden finanziell unterstützt. Die Politik für die kostenlose Berufsausbildung der Sekundarstufe wurde praktiziert und sie erfasst alle Schüler auf dem Land und die Schüler in der Stadt, die landwirtschaftsbezogene F?cher lernen, sowie die Schüler aus den Familien mit finanziellen Schwierigkeiten. Für die Bildung gem?? der allgemeinen Schulpflicht wurde das Problem der Schulbildung für die zugezogenen Kinder der b?uerlichen Wanderarbeiter in der Stadt im Wesentlichen gel?st und zurzeit genie?en 12,6 Millionen Kinder mit einer l?ndlichen Haushaltsregistrierung die Schulbildung in der Stadt. Der Plan der Nahrungsverbesserung, der mehr als 30 Millionen Schülern in der Phase der allgemeinen Schulpflicht auf dem Land Vorteile bietet, wurde durchgeführt und die Projekte für sichere Schulgeb?ude der Grund- und Mittelschulen wurden abgeschlossen. Der Aufbau der grundlegenden Kapazit?t der Berufsausbildung und der infrastrukturellen Einrichtung der Sonderschulbildung wurde beschleunigt. In den Schulen für die allgemeine Schulpflicht wurde ein Gehaltssystem in Abh?ngigkeit von der Leistung praktiziert. Den Studenten von p?dagogischen F?chern an den P?dagogischen Hochschulen, die dem Ministerium für Bildungswesen direkt unterstellt sind, wurde die Hochschulbildung gratis gew?hrt. Auf dem Land wurde der Aufbau des Lehrerkontingents verst?rkt. Die Qualit?t und das Niveau des Bildungswesens wurden allseitig erh?ht. In der Hochschulbildung wurde die Gesamtzulassungsrate auf 30% erh?ht. Das nationale Bildungsniveau wurde erheblich gesteigert und die durchschnittliche Bildungsdauer der Einwohner im Alter von über 15 Jahren liegt bei mehr als 9 Jahren.

Die selbstst?ndige Innovation wurde mit gro?er Tatkraft vorangetrieben. In den fünf Jahren betrug der Einsatz aus dem zentralen Haushalt für Wissenschaft und Technik insgesamt 872,9 Milliarden Yuan, was im Durchschnitt eine j?hrliche Zunahme um mehr als 18% bedeutet. Der Anteil der Ausgaben für Forschung und Entwicklung in der ganzen Gesellschaft am Bruttoinlandsprodukt stieg von 1,4% im Jahr 2007 auf 1,97% im Jahr 2012; an diesen Ausgaben betrug der Anteil der Ausgaben der Unternehmen für Forschung und Entwicklung über 74%. Die Ansichten über die Vertiefung der Reform des wissenschaftlich-technischen Systems und den beschleunigten Aufbau des staatlichen Innovationssystems wurden bekannt gegeben. Das staatliche Projekt zu technischer Innovation und das staatliche Projekt zur Wissenserneuerung wurden tief gehend durchgeführt, die gro?en nationalen Spezialprojekte für Wissenschaft und Technik in solider Weise vorangetrieben und eine Reihe von staatlichen ingenieurwissenschaftlichen Zentren, wichtigen staatlichen Labors und technischen Zentren der Unternehmen neu gebaut. Die Grundlagenforschung und die wissenschaftlich-technische Spitzenforschung wurden intensiviert, in einigen entscheidenden Schlüsseltechnologien wurden durchbrechende Fortschritte erzielt und die Lücken bei mehreren wichtigen Produkten und Anlagen geschlossen.

Die Strategie, das Land durch Fachkr?fte stark zu machen, wurde tief gehend durchgeführt. Der Aufbau des Kontingents von Fachkr?ften verschiedener Art wurde verst?rkt, wobei die Fachkr?fte auf hoher Qualifikationsstufe und die Fachkr?fte mit hohen technischen Fertigkeiten den Schwerpunkt bilden. Die Zahl der spezialisierten Fachkr?fte und die Zahl der Fachkr?fte mit hohen technischen Fertigkeiten stiegen jeweils um 8,6 Millionen bzw. 8,8 Millionen und die Zahl der zurückgekehrten Auslandsstudenten erreichte 540 000.

Der Aufbau des Kulturwesens wurde tatkr?ftig verst?rkt. Das Netzwerk und das System der ?ffentlichen Kultureinrichtungen, die die st?dtischen und l?ndlichen Gebiete abdecken, wurden in groben Zügen etabliert und die ?ffnung von Museen, Bibliotheken und Kulturh?usern bzw. -stationen zum unentgeltlichen Besuch wurde umfassend verwirklicht. Die Aufgaben der Umwandlung der staatlichen gewerblichen kulturellen Institutionen in Unternehmen und der Umwandlung ihrer Eigentumsformen wurden im Wesentlichen erfüllt und die Reform der internen Mechanismen der gemeinnützigen ?ffentlichen Institutionen im Kulturwesen wurde st?ndig vertieft. Philosophie und Sozialwissenschaften, Presse und Verlagswesen, Rundfunk, Filmwesen und Fernsehen sowie Literatur und Kunst blühten weiter auf und die mit der Kultur im Zusammenhang stehenden Industrien entwickelten sich rasant. Wichtige Fortschritte wurden beim Denkmalschutz und bei Schutz und Weiterführung von immateriellem Kulturerbe erzielt. Der kulturelle Austausch mit dem Ausland wurde noch reger. Die K?rperertüchtigung unter dem ganzen Volk und der Leistungssport verzeichneten neue Leistungen.

(5) Es wurde daran festgehalten, den Interessen der Volksmassen den erstrangigen Stellenwert zu gew?hren, und die Lebenshaltung der Bev?lkerung wurde mit konzentrierten Kr?ften gew?hrleistet und verbessert. Wir betrachteten die Besch?ftigung als die allerwichtigste Angelegenheit für die Gew?hrleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bev?lkerung und praktizierten eine aktive Besch?ftigungspolitik. Die Arbeit bei der Besch?ftigung von wichtigen Zielgruppen wurde intensiviert und das Niveau der Berufsausbildung und der Dienstleistungen für die Besch?ftigung erh?ht. In den fünf Jahren wurden Geldmittel in H?he von insgesamt 197,3 Milliarden Yuan als Spezialfonds für die Besch?ftigung eingesetzt. 28 Millionen Hochschulabsolventen und 8,3 Millionen Stadtbewohner mit Schwierigkeiten bei der Arbeitssuche nahmen eine berufliche T?tigkeit auf, so dass die Besch?ftigungslage insgesamt stabil bleibt. Der Aufbau des Sozialabsicherungssystems wurde allseitig vorangetrieben, das System der Sozial- und Rentenversicherung neuen Typs auf dem Land und das System der Sozial- und Rentenversicherung für die Stadtbewohner wurden etabliert; dadurch wurde es erreicht, dass das System der Grundrentenversicherung für die Stadt- und Landbewohner alle den erforderlichen Bedingungen entsprechenden Personen erfasst; die Zahl der Beteiligten an den verschiedenen Rentenversicherungen belief sich auf 790 Millionen. Die monatliche Grundrente für die Rentner von Unternehmen wurde von 700 Yuan pro Kopf im Jahr 2004 auf 1721 Yuan in der Gegenwart angehoben. Die Probleme bezüglich der Sozialversicherung für die Rentner der Unternehmen, die geschlossen und für bankrott erkl?rt wurden, die Arbeiter und Angestellten der in Schwierigkeiten steckenden Unternehmen, die Personen von staatseigenen Unternehmen, die vor dem In-Kraft-Treten der neuen Vorschrift über die Arbeitsunfallversicherung infolge von Arbeitsunf?llen zu Schaden gekommen waren, und die Rentner von kollektiveigenen Unternehmen, die keine Rentenversicherung abgeschlossen hatten, wurden angemessen gel?st. Die Reform des Systems der Medizin, der Arzneimittelversorgung und des Gesundheitswesens wurde vertieft, das System der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung neuen Typs auf dem Land und das System der grundlegenden Krankenversicherung der Stadtbewohner wurden etabliert; dadurch wurde das System der grundlegenden Absicherung der medizinischen Behandlung für das ganze Volk in groben Zügen herausgebildet und die Zahl der Beteiligten an den verschiedenen Krankenversicherungen betrug über 1,3 Milliarden. Der Aufbau des Dienstleistungssystems für die medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge auf der Basisebene in Stadt und Land wurde verst?rkt, das System für gebr?uchliche Medikamente wurde etabliert und in den Institutionen für die medizinische Behandlung auf der Basisebene durchgeführt. Die Pilotversuche mit der Reform von ?ffentlichen Krankenh?usern wurden sicheren Schrittes vorangetrieben. Das nationale Gesundheitsniveau wurde weiter erh?ht und die durchschnittliche Lebenserwartung lag bei 75 Jahren. Die Hilfesysteme bezüglich der Absicherung des Existenzminimums, der medizinischen Betreuung und der Schulbildung sowie der juristischen Dienstleistung für die Stadt- und Landbewohner wurden vervollst?ndigt und das System der Sicherung der vielseitigen Betreuung von Waisen, das System der Hilfeleistung und des Schutzes für verwahrloste Kinder und das Versorgungssystem für l?ndliche Haushalte, deren Lebensunterhalt in fünffacher Hinsicht garantiert wird, wurden reformiert und vervollkommnet. Der Grundriss des neuen chinesischen Entwicklungsprogramms für Frauen und Kinder wurde bekannt gegeben und durchgeführt und die legitimen Rechte und Interessen von Frauen und Kindern wurden gesetzesgem?? geschützt. Das System der Wohnungen für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende in den St?dten wurde etabliert und vollverst?ndigt, sein Abdeckungsbereich wurde schrittweise vergr??ert und bis zum Ende 2012 wurden 12,5% der Familien dieser Bev?lkerungsgruppe erfasst. Beim Aufbau des Sozialabsicherungssystems wurden gro?e historische Erfolge erzielt. Die Verwaltung der Gesellschaft wurde st?ndig verst?rkt und erneuert, das Verwaltungssystem für Notf?lle etabliert und vervollst?ndigt, in Stadt und Land wurden die Funktionen der Wohnviertel für Selbstverwaltung und Dienstleistungen entfaltet und die gesellschaftliche Harmonie und Stabilit?t aufrechterhalten.

(6) Die Reform in wichtigen Berei?chen wurde vertieft und die innere Vitalit?t der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung verst?rkt. Wir trieben jede günstige Gelegenheit nutzend die Reform voran und erzielten beachtliche Fortschritte in einigen wichtigen Bereichen. Die Reform des Finanz- und Steuersystems wurde mit gro?er Tatkraft vorangetrieben, wobei das System der Transferzahlung vervollkommnet wurde und die Mechanismen zur Absicherung der grundlegenden Finanzkraft auf der Kreisebene umfassend etabliert wurden, und die F?higkeit der Regierungen auf der Basisebene zum Anbieten von grundlegenden ?ffentlichen Dienstleistungen wurde etwas erh?ht; der Rahmen des Budgetsystems, der aus dem ?ffentlichen Haushalt, dem Budget der Spezialfonds der Regierung und dem Budget für Wirtschaften mit staatlichem Kapital sowie dem Budget der Sozialversicherungsfonds besteht, ist im Wesentlichen entstanden und alle au?eretatm??igen Geldmittel wurden in die Budgetverwaltung aufgenommen. Die K?rperschaftssteuersysteme für einheimische Unternehmen und für Unternehmen mit ausw?rtigem Kapital wurden vereinheitlicht, die Umgestaltung der Mehrwertsteuer wurde verwirklicht, die Reform der Preise, Steuern und Gebühren von Fertig?l durchgeführt, der Pilotversuch, statt der Gewerbesteuer die Mehrwertsteuer zu erheben, entfaltet und das System der Ressourcensteuern reformiert. Dadurch wurde die f?rdernde Funktion des Finanz- und Steuersystems für die beschleunigte Ver?nderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung verst?rkt. Die Re?form des Finanzwesens wurde umfassend vertieft, die Reform der gro?en staatseigenen Gesch?ftsbanken nach dem Aktiensystem reibungslos abgeschlossen und die Reform der politikbedingten Finanzinstitutionen in geordneter Weise vorangetrieben. Bei der Reform der l?ndlichen Kreditgenossenschaften wurden deutliche Wirkungen erzielt, die neuen Kontroll- und Verwaltungsnormen für das Bankwesen wurden durchgeführt, B?rsen für neue Wachstumsunternehmen, Aktienindex-Terminkontrakte und Wertpapierleihe wurden nacheinander eingeführt und die Reform und ?ffnung des Versicherungswesens tief greifend vorangebracht. Der Herausbildungsmechanismus des Wechselkurses des RMB wurde st?ndig vervollkommnet, die marktorientierte Reform des Zinssatzes und die Reform bezüglich der Konvertierbarkeit des RMB im Rahmen des Kapitalkontos wurden sicheren Schrittes vorangetrieben, der Rahmen einer makro?konomischen und umsichtigen Politik wurde etabliert und die Verwendung des RMB im die Zollgrenze überschreitenden Handel und in der die Zollgrenze überschreitenden Investition erweitert. Die risikoresistente F?higkeit und die internationale Konkurrenzf?higkeit des Bankwesens, des Wertpapiergesch?fts und des Ver?sicherungswesens unseres Landes wurden beachtlich erh?ht und dadurch wurde eine solide Grundlage für die erfolgreiche Bew?ltigung der Auswirkungen der internationalen Finanzkrise geschaffen. Die Reform der staatseignen Unternehmen wurde unaufh?rlich vertieft, deren Qualit?t erh?ht und Konkurrenzf?higkeit deutlich gest?rkt. Die Ansichten über Ansporn und Anleitung der privaten Investitionen zur gesunden Entwicklung und die detaillierten Durchführungsbestimmungen wurden ausgearbeitet und das Umfeld für die Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaftssektoren wurde kontinuierlich verbessert. Ein System der Entsch?digungen für ?kologische Sch?den wurde etabliert und der Pilotversuch zum Handel mit Verschmutzungsrecht und Kohlenstoffaussto?recht durchgeführt. Die Reform der ?ffentlichen Institutionen nach Kategorien wurde aktiv vorangetrieben.

(7) Die ?ffnung nach au?en wurde unbeirrbar erweitert und das Niveau der nach au?en ge?ffneten Wirtschaft allseitig gehoben. Um drastischen Ver?nderungen des internationalen Umfelds aktiv zu begegnen, gaben wir die politischen Ma?nahmen zur Stabilisierung der Auslandsnachfrage rechtzeitig bekannt und führten die Strategie der Diversifikation der M?rkte durch; dadurch stieg das gesamte Import- und Exportvolumen j?hrlich im Durchschnitt um 12,2% und rückte weltweit vom 3. Platz auf den 2. Platz vor, wobei das gesamte Exportvolumen weltweit auf dem 1. Platz rangierte und der Anteil des Exportvolumens am Weltmarkt um mehr als zwei Prozentpunkte gegenüber dem Jahr 2007 stieg. Die Import- und Exportstruktur wurde optimiert und die Stellung als gro?e Handelsnation weiter gefestigt. In den fünf Jahren betrug die real genutzte ausw?rtige Investition insgesamt 552,8 Milliarden US-Dollar, die Struktur und die Standortverteilung der Nutzung der ausw?rtigen Investition wurden merklich optimiert und ihre Qualit?t sowie ihr Niveau beachtlich erh?ht. Die Durchführung der Strategie des "Ins-Ausland-Gehens" wurde beschleunigt, indem verschiedenartige Unternehmen angespornt wurden, Investitionen im Ausland zu t?tigen und eine transnationale Gesch?ftsführung vorzunehmen. Die von den Branchen au?erhalb des Bankwesens im Ausland get?tigten Direktinvestitionen wurden von 24,8 Milliarden US-Dollar im Jahr 2007 auf 77,2 Milliarden US-Dollar im Jahr 2012 erh?ht, was ein durchschnittliches Jahreswachstum um 25,5% bedeutet; damit geh?rt China zu den gro?en L?ndern hinsichtlich Investitionen im Ausland. Die ?ffnung nach au?en forcierte die Wirtschaftsentwicklung und die Optimierung der Wirtschaftsstruktur unseres Landes, f?rderte die Einführung fortschrittlicher Technologien und Managementerfahrungen, vergr??erte die Besch?ftigung, erh?hte das Einkommen der Arbeiter und Angestellten und leistete auch einen wichtigen Beitrag zur F?rderung der Wiederbelebung der Weltwirtschaft.

(8) Der Selbstaufbau der Regierung wurde wirksam verst?rkt und die Reform des Verwaltungssystems weiter vertieft. Die Reform der Regierungsorgane wurde vorangetrieben und der Rahmen des Systems der gro?en Abteilungen mit vereinheitlichten Funktionen wurde in groben Zügen etabliert. Wir betrachteten stets die Durchführung der wissenschaftlichen und demokratischen Entscheidungsfindung, das Festhalten an der gesetzesgem??en Verwaltung, das Vorantreiben der Bekanntmachung von Verwaltungsangelegenheiten, die Vervollst?ndigung des Systems der Kontrolle und die Verst?rkung des Aufbaus einer redlichen und rechtschaffenen Regierung als die grundlegende Richtschnur für die Arbeit der Regierung. Bei der Standardisierung der Ausübung der administrativen Befugnisse und dem Aufbau einer dienstleistungsorientierten, verantwortungsbewussten, rechtsstaatlichen und rechtschaffenen Regierung wurde eine Reihe von neuen Ma?nahmen ergriffen und neue Schritte wurden getan. Wir hielten an der wissenschaftlichen, demokratischen und gesetzesgem??en Entscheidungsfindung fest und vervollst?ndigten Entscheidungsverfahren der Regierung wie Beteiligung der Volksmassen, Verifizierung durch Experten, Risikobewertung, überprüfung der Rechtm??igkeit und Beschlussfassung nach kollektiven Diskussionen. Die Reform des ad?ministrativen überprüfungs- und Genehmigungssystems wurde vertieft, in den fünf Jahren wurden 498 Angelegenheiten der administrativen überprüfung und Genehmigung in zwei Abl?ufen abgeschafft bzw. reguliert. Die Gesamtzahl von Gegenst?nden der administrativen überprüfung und Genehmigung, die die Abteilungen des Staatsrates abgeschafft bzw. reguliert hatten, betrug 2497, was 69,3% der vorherigen Gegenst?nde ausmachte. Die Bekanntgabe von Verwaltungsangelegenheiten wurde mit gro?er Tatkraft vorangetrieben, wobei der Schwerpunkt auf der Bekanntgabe von Haushaltspl?nen und -abschlüssen sowie Ausgaben für dienstliche Empf?nge, Anschaffung und Benutzung von Dienstwagen und Dienstreisen ins Ausland oder über das chinesische Festland hinaus lag. Dadurch wurden die Volksmassen in die Lage versetzt, sich noch umfassender über Regierungsarbeiten zu informieren und die Regierungst?tigkeiten noch wirksamer zu kontrollieren. Die Arbeit bezüglich der Kontrolle durch Rechnungsprüfung wurde immer weiter intensiviert und die Wirkungen traten immer deutlicher zutage. Der Aufbau in Bezug auf die Bek?mpfung von Korruption und auf Redlichkeit und Rechtschaffenheit wurde umfassend intensiviert und die überwachung und Verwaltung hinsichtlich der Rechtschaffenheit und Selbstdisziplin führender Kader wurden verst?rkt. Das System des Leistungsmanagements der Regierung wurde erforscht und eingerichtet, das Rechenschaftssystem für die Administration, in dem sich der Schwerpunkt auf die führenden Amtstr?ger in der Verwaltung bezieht, etabliert und wirksam durchgesetzt und die administrative Effizienz durch Bemühungen erh?ht.

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