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18-03-2014
Dokumentation
T?tigkeitsbericht der Regierung 2014

T?TIGKEITSBERICHT DER REGIERUNG

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Erstattet am 5. M?rz 2014 auf der 2. Tagung des XII. Nationalen???

Volkskongresses

?Li Keqiang

Ministerpr?sident des Staatsrates

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Anmerkung:

Als endgültige Fassung dieses Berichts gilt die von dieser Tagung geprüfte und angenommene und anschlie?end von der Nachrichtenagentur Xinhua ver?ffentlichte Fassung.

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Verehrte Abgeordnete!

Jetzt erstatte ich im Namen des Staatsrates der Tagung den T?tigkeitsbericht der Regierung und bitte Sie, diesen Bericht zu prüfen, und ich bitte die Mitglieder des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes um ihre Stellungnahme.

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I. Rückblick auf die Arbeit im Jahr 2013

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Das vergangene Jahr war das erste Jahr der Amtsperiode der gegenw?rtigen Regierung für die gesetzesgem??e Erfüllung der Amtspflichten und die Aufgaben waren schwierig und schwer. Angesichts der komplizierten Lage der schwierigen Wiederbelebung der Weltwirtschaft, der Zunahme des Drucks des Rückgangs der inl?ndischen Wirtschaft, der h?ufig aufgetretenen Naturkatastrophen und der Verflechtung verschiedenartiger Widersprüche begegneten die Volksmassen aller Nationalit?ten des ganzen Landes unter der Führung des Zentralkomitees der Partei mit Genossen Xi?Jinping als Generalsekret?r den Herausforderungen gelassen, l?sten mit voller Kraft die Schlüsselprobleme und überwanden die Schwierigkeiten, verwirklichten erfolgreich die Hauptzielvorgaben für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung im ganzen Jahr und erzielten bei der Reform und ?ffnung sowie der sozialistischen Modernisierung aufsehenerregende und bedeutende Errungenschaften.

Der Wirtschaftsablauf verzeichnete eine positive Tendenz in der Stabilit?t. Das Bruttoinlandsprodukt erreichte 56,9?Billionen Yuan, was gegenüber dem vorangegangenen Jahr eine Zunahme um 7,7% bedeutet. Die Wachstumsrate der Konsumentenpreise wurde bei 2,6% gehalten. Die Quote der registrierten Arbeitslosen in den St?dten wurde bei 4,1% gehalten, die Zahl der Besch?ftigten in den St?dten stieg um 13,1?Millionen, was eine Rekordh?he darstellte. Das gesamte Import- und Exportvolumen belief sich auf mehr als 4?Billionen US-Dollar und wurde damit auf eine neue Stufe gehoben.

Das Einkommen der Bev?lkerung und die Wirtschaftseffizienz wurden st?ndig erh?ht. Das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der Stadtbewohner nahm real um 7% zu, die reale Wachstumsrate des Pro-Kopf-Nettoeinkommens der Landbewohner betrug 9,3%, die Zahl der Armen auf dem Land wurde um 16,5?Millionen reduziert und der Einkommensunterschied zwischen den Stadt- und Landbewohnern nahm weiter ab. Die Wachstumsrate der Gewinne, die die gro?en Industrieunternehmen realisiert haben, betrug 12,2%. Die Finanzeinnahmen stiegen um 10,1%.

Die Regulierung der Wirtschaftsstruktur erzielte positive Ergebnisse. Die Getreideproduktion betrug über 1,2?Billionen Jin (1?Jin = 500?Gramm), wobei eine kontinuierliche Erh?hung von zehn aufeinander folgenden Jahren realisiert wurde. Der Anteil des Zuwachswertes des Dienstleitungssektors lag bei 46,1% und übertraf damit zum ersten Mal den Anteil des sekund?ren Wirtschaftssektors. Der Anteil des Bruttoinlandsprodukts in den zentralen und westlichen Gebieten wurde weiter gesteigert und die Koordiniertheit der regionalen Entwicklung verst?rkt. Der Stromverbrauch in der ganzen Gesellschaft wuchs um 7,5%, das Gütertransportaufkommen stieg um 9,9% und die Indikatoren für wichtige materiale Produkte stimmten mit dem Wirtschaftswachstum überein.

Die Entwicklung des Sozialwesens nahm einen Aufschwung. In den Bereichen wie Bildungswesen, Wissenschaft und Technik, Kulturwesen sowie Gesundheitswesen wurden neue Fortschritte erzielt. Das Raumschiff ?Shenzhou?X" durchstreifte das Weltall, die Mondsonde ?Chang'e?III" landete erfolgreich auf dem Mond und das Tiefseetauchen des bemannten Forschungs-U-Boots ?Jiaolong" stellte wieder einen neuen Rekord auf. Das zeigt, dass das chinesische Volk durchaus die F?higkeit und die Weisheit besitzt, das Ziel zum Aufbau Chinas zu einem innovationsorientierten Land zu realisieren. ?

Im vergangenen Jahr traten mehr Schwierigkeiten als erwartet auf, aber die Ergebnisse übertrafen unsere Vorstellung. Bei der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung wurden sowohl die Vergr??erung der Quantit?t als auch die Erh?hung der Qualit?t realisiert, was eine Grundlage für die zukünftige Entwicklung schuf. Dies ermutigt uns, Bew?hrungsproben zu bestehen, vorw?rts zu schreiten und st?ndig neue Glanzleistungen zu erzielen.

Im vergangenen Jahr hielten wir am allgemeinen Prinzip der Arbeit fest, bei der Beibehaltung der Stabilit?t Fortschritte anzustreben, planten die Stabilisierung des Wachstums, die Regulierung der Struktur und die F?rderung der Reform einheitlich und umfassend und beharrten darauf, dass die makro?konomische Politik stabil und die mikro?konomische Politik flexibel bleiben und die Sozialpolitik eine grundlegende Garantie bieten sollte. Wir erneuerten die Gedankeng?nge sowie die Art und Weise der makro?konomischen Steuerung und ergriffen eine Reihe von Ma?nahmen, die für die Gegenwart, aber noch mehr für die Zukunft f?rderlich waren. Bei der Beibehaltung der Stabilit?t wurden gute Leistungen erbracht, die Qualit?t des Wirtschaftswachstums wurde erh?ht und Fortschritte wurden erzielt. Dadurch wurde ein guter Anfang für alle Arbeiten verwirklicht.

Erstens wurden die Reform und ?ffnung mit konzentrierten Kr?ften vertieft und die Vitalit?t des Marktes sowie die der Wirtschaftsentwicklung innewohnende Triebkraft entfacht. In der Situation, dass die inl?ndische und internationale Lage verwickelt und kompliziert war und die Entscheidung der makro?konomischen Steuerung in ein Dilemma geriet, konzentrierten wir uns auf tiefe Ebenen, betrachteten die Reform und ?ffnung als die grundlegende Politik für die Entwicklung, brachten die unsichtbare Hand des Marktes voll zur Entfaltung und machten von der sichtbaren Hand der Regierung guten Gebrauch, so dass ein stabiles Wirtschaftswachstum gef?rdert wurde.

Wir gingen von der eigenen Reform der Regierung aus und legten die beschleunigte Umwandlung der Funktionen sowie die Verschlankung der Verwaltung und Dezentralisierung als die erste wichtige Aufgabe der gegenw?rtigen Regierung nach der Aufnahme ihrer Amtst?tigkeit fest. Die institutionelle Reform des Staatsrates wurde geordnet durchgeführt und 416?Angelegenheiten der administrativen überprüfung und Genehmigung wurden gruppenweise aufgehoben bzw. den untergeordneten Stellen übertragen. Die durch die Zentralregierung best?tigten Verzeichnisse von Investitionsprojekten wurden überarbeitet und die Reform des Registrierungssystems für Industrie und Handel wurde angesto?en. Die Lokalregierungen allerorts trieben die Umwandlung ihrer Funktionen und die Reform der Regierungsorgane aktiv voran und reduzierten die Gegenst?nde der administrativen überprüfung und Genehmigung in gro?em Ma?e. Die Pilotversuche, statt der Gewerbesteuer die Mehrwertsteuer zu erheben, wurden erweitert, die Erhebung von 348?Arten von Gebühren durch die Administration und die ?ffentlichen Institutionen wurde abgeschafft bzw. erlassen und die Belastung der Unternehmen wurde um mehr als 150?Milliarden Yuan verringert. Dadurch wurden dem Markt die Fesseln abgenommen und den Unternehmen neue Triebkr?fte gegeben. Die Zahl der neu registrierten Unternehmen des ganzen Landes wuchs um 27,6% und der Anteil der privaten Investitionen stieg auf 63%. Die Kontrolle über Zinss?tze der Kredite wurde allseitig aufgehoben und der Pilotversuch mit dem System der übertragung von Aktien der kleinen und mittelst?ndischen Unternehmen landesweit durchgeführt. Die einheitliche Registrierung von Immobilien wurde in Angriff genommen. Durch die Reform wie Verschlankung der Verwaltung und Dezentralisierung wurden die Vitalit?t des Marktes, die Triebkraft der Entwicklung und die sch?pferische Kraft der Gesellschaft enorm stimuliert.?

Wir vertieften die ?ffnung nach au?en. Die Chinesische Pilot-Freihandelszone in Shanghai wurde eingerichtet und das Verfahren, mit dem der ausw?rtigen Investition bereits vor dem Marktzugang die Inl?nderbehandlung gew?hrt und sie mit der Negativliste verwaltet wird, erforscht. Die Gedanken vom Aufbau der Wirtschaftsregion Seidenstra?e und der maritimen Seidenstra?e im 21.?Jahrhundert wurden formuliert. Die aktualisierte Version der Freihandelszone China-ASEAN wurde gestaltet. Das Freihandelsabkommen jeweils mit der Schweiz und mit Island wurde unterzeichnet. Die Politik zur Stabilisierung des Au?enhandelswachstums wurde durchgeführt und die Kontrolle und Verwaltung sowie Dienstleistungen der Zoll?mter und Institutionen für Warenprüfungen und epidemiologische Prüfungen wurden verbessert. Die gro?en Handelsreibereien wie die ?Antidumpings- und Antisubventionsuntersuchung" gegen chinesische Photovoltaik-Hersteller wurden erfolgreich beigelegt. Die technologischen Anlagen wie für Hochgeschwindigkeitsbahn und Erzeugung von Elektrizit?t durch Kernenergie wurden aufgrund der F?rderung ins Ausland ausgeführt, die Investitionen im Ausland wurden in gro?em Ma?e aufgestockt und die Zahl der Touristen, die in die au?erhalb des chinesischen Festlandes liegenden Regionen reisten, betrug nahezu 100?Millionen. Durch das andauernde Vorantreiben der ?ffnung wurde ein neuer Handlungsspielraum für die Entwicklung ausgebaut.?

Zweitens wurden die Gedankeng?nge sowie die Art und Weise der makro?konomischen Steuerung erneuert und der Wirtschaftsablauf in einem rationalen Spielraum wurde gew?hrleistet. Angesichts der gro?en Schwankungen in der Wirtschaftslage handelten wir gefasst und behaupteten in aller Deutlichkeit die untere Grenze der Stabilisierung des Wachstums und der Gew?hrleistung der Besch?ftigung sowie die obere Grenze der Verhütung der Inflation. Solange die Wirtschaft in einem rationalen Spielraum ablief, konzentrierten wir uns unabl?ssig auf die Ver?nderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung sowie die Regulierung der Wirtschaftsstruktur und hielten unbeirrt an der grundlegenden Orientierung der makro?konomischen Politik fest, um die Zuversicht des Marktes zu festigen und die gesellschaftliche Erwartung zu stabilisieren.

Im ersten Halbjahr 2013 zeigte der Export heftige Schwankungen, die Wirtschaft ging kontinuierlich zurück, eine Zeitlang verzeichneten die Finanzeinnahmen des zentralen Haushaltes ein in vielen Jahren selten zu beobachtendes Minuswachstum und die Interbankzinss?tze schnellten in eine ungew?hnliche H?he und international kam die Meinung von einer m?glichen ?harten Landung" der chinesischen Wirtschaft auf. Angesichts dieser Umst?nde hielten wir an der proaktiven Finanzpolitik und der besonnenen und sicheren Geldpolitik fest, ergriffen keine Ma?nahmen zur kurzfristigen Stimulation, vergr??erten den Umfang des Defizits nicht und unterlie?en die überm??ige Geldversorgung. Stattdessen steigerten wir das effektive Angebot, setzten die potentielle Nachfrage frei, begegneten den kurzfristigen Schwankungen des Marktes gelassen und gew?hrleisteten, dass die Wirtschaft nicht au?erhalb des rationalen Spielraums ablief. Damit wurde der Markt beruhigt und der entscheidende Schritt zur positiven Entwicklung der Wirtschaft bei der Beibehaltung der Stabilit?t getan. Das Budgetdefizit des vorigen Jahres wurde im Rahmen des Haushalts gehalten und die umlaufende Geldmenge (M2) um 13,6% erh?ht, was mit den Forderungen der Steuerung übereinstimmte.

W?hrend die Politik über die Gesamtmenge von Geld- und Kreditversorgung stabil blieb, wurde aus deren Bestand aktiv Effizienz erzielt und von der Zunahme guter Gebrauch gemacht. Die Finanzausgaben wurden optimiert und zweckgebundene Transferzahlungen integriert und reduziert. Die allgemeinen Ausgaben der zentralen Partei- und Staatsorgane sowie ?ffentlichen Institutionen wurden um 5% reduziert, auch die lokalen Partei- und Staatsorgane sowie ?ffentlichen Institutionen drosselten ihre allgemeinen Ausgaben. Die sich daraus ergebenden Geldmittel wurden für die Verbesserung der Lebenshaltung der Bev?lkerung und die Wirtschaftsentwicklung verwendet. Die Steuervergünstigung wurde den kleinen und Kleinstunternehmen gew?hrt, wovon über 6?Millionen Unternehmen profitierten. Durch Rechnungsprüfungen wurde der gesamte Umfang von Schulden der Zentralregierung und der Lokalregierungen des ganzen Landes festgestellt. Die Kontrolle und Verwaltung des Finanzwesens sowie das Liquidit?tsmanagement wurden verst?rkt und damit wurde ein stabiler Ablauf im Finanzwesen aufrechterhalten.

Drittens wurde gro?er Wert auf die Regulierung der Wirtschaftsstruktur gelegt und die Qualit?t und Effizienz der Entwicklung wurden erh?ht. Angesichts der strukturbedingten Probleme, die die Entwicklung behinderten, legten wir gro?en Wert darauf, die Kraft pr?zis einzusetzen, wendeten die Mittel des Marktes und die differenzierte Politik an, stabilisierten das Wachstum bei der Optimierung der Wirtschaftsstruktur, f?rderten die Strukturumwandlung bei der innovationsgetragenen Entwicklung und trieben die Erh?hung der Qualit?t der Entwicklung, die Verst?rkung der Wirtschaftseffizienz und die Niveauhebung der Wirtschaftsstruktur und der Industrien voran, so dass Wege und Brücken für die langfristige Entwicklung gebaut wurden.

Die Landwirtschaft wurde als Grundlage gefestigt und verst?rkt. Die Pilotversuche mit den umfassenden und flankierenden Reformen in der modernen Landwirtschaft wurden vorangetrieben und die Entwicklung verschiedener Formen der Bewirtschaftung in angemessenem Umfang wurde unterstützt. Die Schadenbeseitigung und die Befestigung von 15?000?kleinen Stauseen wurden allseitig abgeschlossen und das Problem des sicher gelieferten Trinkwassers für weitere mehr als 63?Millionen Landbewohner wurde gel?st. Der Schutz und der Aufbau von ?kosystemen wurden verst?rkt und der Prozentsatz der bewaldeten Fl?che des ganzen Landes stieg auf 21,6%.

Die Regulierung derIndustriestruktur wurde beschleunigt. Die Entwicklung der Dienstleistungswirtschaft wurde gef?rdert, die Entwicklung der neuen Industrien von strategischer Bedeutung wurde unterstützt und die Mobiltelekommunikation der vierten Generation wurde offiziell für kommerzielle Zwecke in Betrieb genommen. Der Widerspruch der gravierenden überschüssigen Produktionskapazit?ten in einigen Branchen wurde aktiv gel?st. Die Energieeinsparung und Emissionsreduzierung sowie die Vorbeugung und Bek?mpfung von Verschmutzungen wurden vorangebracht, dabei sank die Intensit?t des Energieverbrauchs um 3,7%, die Aussto?menge des Schwefeldioxids und der chemische Sauerstoffbedarf sanken jeweils um 3,5% und 2,9%.

Der Aufbau der infrastrukturellen Einrichtungen wurde verst?rkt. Der Wassertransfer im Projekt der ersten Phase für die ?stliche Route des Aufbauprojekts der Wasserumleitung von Süd- nach Nordchina wurde vorzeitig auf den Weg gebracht und das Hauptbauprojekt der ersten Phase für die zentrale Route wurde fristgerecht fertiggestellt. Der Aufbau der st?dtischen Infrastruktur wie der unterirdischen Rohrsysteme wurde vorangetrieben. Die Netzwerke für Leitung und Verteilung von Erd?l und Erdgas sowie Elektrizit?t wurden ausgebaut. Der Anteil der durch nichtfossile Energien erzeugten Elektrizit?t erreichte 22,3%. Der Aufbau der Netze von Zivilluftfahrt, Wassertransport, Informationen und Postwesen wurde verst?rkt, die L?nge der Eisenbahnstrecken und der Autobahnen, die dem Verkehr übergeben wurden, überstieg jeweils 100?000?Kilometer, 11?000?Kilometer von den Eisenbahnlinien geh?rten zum Hochgeschwindigkeitsnetz und somit belegte die L?nge der für den Verkehr freigegebenen Hochgeschwindigkeitsstrecken weltweit den ersten Platz.

Die innovationsgetragene Entwicklung wurde vorangetrieben. Der Anteil der Ausgaben der ganzen Gesellschaft für Forschung und Entwicklung am Bruttoinlandsprodukt überstieg 2%. Die Reform des wissenschaftlichen und technischen Systems wurde vertieft und das Projekt zur Wissenserneuerung und das Projekt zu technischer Innovation usw. wurden durchgeführt. Bei einer Reihe von Schlüsseltechnologien wie dem Supercomputing, den intelligenten Robotern und dem Super-Hybridreis wurden wichtige Durchbrüche erzielt.

Viertens wurde die Lebenshaltung der Bev?lkerung wirksam gew?hrleistet und verbessert und die soziale Fairness und Gerechtigkeit wurden gef?rdert. Unter dem Umstand, dass die Widersprüche zwischen Finanzeinnahmen und -ausgaben relativ gro? waren, handelten wir aufrichtig, boten alle Kr?fte auf und betrachteten die Verbesserung der Lebenshaltung der Bev?lkerung konsequent als Ausgangspunkt und Ziel der Arbeit. Wir legten gro?en Wert auf den Aufbau der Systeme und behaupteten die entscheidenden Linien der Lebenshaltung der Bev?lkerung, so dass die Entwicklung des Sozialwesens vorangetrieben wurde.

Die grundlegende Lebenshaltung der Volksmassen wurde gew?hrleistet. Der Plan für die F?rderung der Besch?ftigung von Hochschulabsolventen wurde durchgeführt, der allergr??te Teil der Hochschulabsolventen des vorigen Jahres nahm eine berufliche T?tigkeit auf. Die Dienstleistung für die Besch?ftigung und die Berufsausbildung der umgesetzten l?ndlichen Arbeitskr?fte wurden verst?rkt und für die Stadtbewohner, die Schwierigkeiten bei der Besch?ftigung hatten, wurde Hilfeleistung geboten. Der Aufbau der Systeme für Rentenversicherung und Sozialhilfe wurde vorangetrieben, die Normen für die Absicherung des Existenzminimums in den St?dten und auf dem Land stiegen jeweils um 13,1% und 17,7% und die Grundrenten für die Rentner von Unternehmen nahmen um 10% zu. Im Wohnungsbauprojekt für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende wurde der Bau von 6,66?Millionen Wohnungen begonnen und 5,44?Millionen Wohnungen wurden im Wesentlichen fertig gestellt, damit bezogen zehn Millionen Einwohner mit Wohnungsproblemen neue Wohnungen.

Die Entwicklung und Reform des Bildungswesens wurden vorangebracht. Das Projekt zur überwindung der Armut durch Bildung wurde ins Werk gesetzt, der Plan für den Umbau der l?ndlichen Schulen, die sich in der Durchführung der allgemeinen Schulpflicht als leistungsschwach erwiesen, wurde ausgeführt und der Plan zur Nahrungsverbesserung für Schüler brachte 32?Millionen Kindern Vorteile. In den l?ndlichen Gebieten, die in besonderen Schwierigkeiten stecken und miteinander verbunden sind, wurden den Lehrern Unterhaltszuschüsse gew?hrt und die Anzahl der Schüler aus den armen l?ndlichen Gebieten, die von den Schwerpunkthochschulen aufgenommen wurden, stieg dem vorigen Jahr gegenüber um 8,5%.

Die Reform des Systems der medizinischen Betreuung, der Arzneimittelversorgung und des Gesundheitswesens wurde vertieft. Die grundlegende Krankenversicherung erfasste grunds?tzlich alle den erforderlichen Bedingungen entsprechenden Personen und die Norm für die Subvention aus dem Haushalt für die grundlegende Krankenversicherung für Stadt- und Landbewohner wurde auf 280?Yuan pro Kopf angehoben. Das System für gebr?uchliche Medikamente deckte mehr als 80% der Sanit?tsstationen in den D?rfern ab. In 28?Provinzen wurden die Pilotversuche mit der Versicherung für ?rztliche Behandlung der schweren Krankheiten entfaltet. Der Pilotversuch mit dem Rettungsdienst für Notf?lle wurde in Angriff genommen. Die staatlichen Projekte der Dienstleistungen für die grundlegende ?ffentliche Gesundheitsfürsorge wurden umfassend durchgeführt und die kostenlose Untersuchung vor der Schwangerschaft auf dem Land brachte 6?Millionen Familien Nutzen.

Die gesunde Entwicklung des Kulturwesens und der mit der Kultur im Zusammenhang stehenden Industrien wurde gef?rdert. Eine Reihe von vorzüglichen kulturellen Produkten wurde herausgebracht und die ?ffnung der gemeinnützigen Kultureinrichtungen für kostenlose Besuche wurde erweitert. Die Reform des Kultursystems wurde vertieft, der Aufbau des Kulturmarktes wurde verst?rkt und der Wertzuwachs der mit der Kultur im Zusammenhang stehenden Industrien stieg um mehr als 15%. Das Dienstleistungssystem für die K?rperertüchtigung unter dem ganzen Volk wurde vervollkommnet und das 12. Nationale Sportfest wurde sparsam und erfolgreich veranstaltet.

Fünftens wurde die Art und Weise des Regierens der Gesellschaft verbessert und die gesellschaftliche Harmonie und Stabilit?t wurden aufrechterhalten. Gegenüber verschiedenartigen unerwarteten Zwischenf?llen wie Naturkatastrophen gingen wir geordnet und energisch vor und hielten daran fest, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen und gem?? den gesetzlichen Bestimmungen zu handeln sowie diesen Zwischenf?llen wissenschaftlich zu begegnen. Sowohl behandelten wir sie effektiv, als auch erforschten und etablierten wir neue Mechanismen, um das Niveau des Regierens der Gesellschaft zu erh?hen.

Im vorigen Jahr ereigneten sich in unserem Land das Erdbeben in Lushan in der Provinz Sichuan, das Erdbeben im Kreis Min und im Kreis Zhang in der Provinz Gansu, die überschwemmungen im Einzugsgebiet des Heilong-Flusses, des Songhua-Flusses und des Nen-Flusses, Hitzewellen und Dürren im Süden des Landes, starke Taifune in den Küstengebieten und weitere verheerende Naturkatastrophen. Die Epidemie der Infektion des Menschen mit der Vogelgrippe trat auf. Wir vervollst?ndigten den Notfallmechanismus für den Kampf gegen die Naturkatastrophen und Unterstützung der Katastrophengesch?digten, in dem verschiedene Ebenen eigene Verantwortung tragen und miteinander koordinieren. Die Zentralregierung plante einheitlich und umfassend die Hilfeleistung und Unterstützung und die Lokalregierungen führten das einheitliche Kommando in der N?he des Katastrophengebiets aus, so dass die Sicherheit des Lebens und des Eigentums der Volksmassen im breitesten Umfang geschützt wurde.

Die Sicherheit in der Produktion und die Kontrolle und Verwaltung des Marktes wurden verst?rkt. Die betreffenden Mechanismen wurden vervollkommnet, schwere Sicherheitsunf?lle strikt ermittelt und geahndet und gegen betreffende Personen wurde hinsichtlich der Verantwortung ermittelt, dabei sank der Anteil der schweren und ?u?erst schweren Unf?lle um 16,9%. Die Umorganisation der Institutionen für Kontrolle und Verwaltung von Lebens- und Arzneimitteln wurde vorgenommen, die speziellen Regelungsaktionen für die Sicherheit von Lebens- und Arzneimitteln wurden tief gehend entfaltet und die Qualit?t der Trockenmilch für S?uglinge und Kinder wurde nach den Methoden zur Verwaltung der Arzneimittel streng kontrolliert und verwaltet, dadurch wurde es aufgrund von Anstrengungen erreicht, dass sich die Volksmassen ohne Bedenken von den Nahrungsmitteln ern?hrten und die Produkte unbesorgt verwendeten.

Die gesetzesgem??e Verwaltung wurde vorangetrieben, der Staatsrat hat dem St?ndigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses 34?Gesetzesvorlagen zur Ausarbeitung und Revision vorgelegt, die Gesetzesvorlage zur Abschaffung des Systems der Umerziehung durch Arbeit zur Prüfung vorgelegt, 47?administrative Verordnungen sowie Vorschriften ausgearbeitet bzw. revidiert. Das Arbeitssystem der Kombinierung der Arbeit bezüglich brieflich oder mündlich vorgebrachter Beschwerden mit der Schlichtung von Streitigkeiten durch Volksschiedsausschüsse, Verwaltungen und die Justiz wurde vervollkommnet, so dass die gesellschaftlichen Widersprüche verhütet und gel?st wurden. Die verschiedenartigen Gesetzesverst??e und Verbrechen wurden gesetzesgem?? bek?mpft.

Der Geist der ?Acht Bestimmungen des Zentralkomitees der KP Chinas zur Verbesserung des Arbeitsstils und zur engen Verbindung mit den Volksmassen" wurde allseitig durchgesetzt, die Aktionen zur Erziehung und Praxis für die Massenlinie wurden entfaltet, der Formalismus, Bürokratismus und Hedonismus sowie die Extravaganz wurden entschlossen bek?mpft und die ?Drei-Punkte-Regelung" des Staatsrates wurde streng durchgeführt. Die Ausgaben der zentralen Staatsorgane für Dienstreisen ins Ausland bzw. über das chinesische Festland hinaus, die Anschaffung von Dienstwagen und deren Betriebskosten sowie dienstliche Empf?nge nahmen um 35% ab, in 31?Provinzen sanken die Ausgaben für dienstliche Empf?nge auf gleichen Ebenen um 26%. Der Aufbau einer redlichen und rechtschaffenen Regierung und die Arbeit der Bek?mpfung von Korruption wurden intensiviert und eine Anzahl von Elementen, die gegen Gesetz und Disziplin versto?en hatten, wurde bestraft.

Das vorige Jahr war ein Jahr, in dem eine neue Situation in der Diplomatie unseres Landes geschaffen wurde. Staatspr?sident Xi?Jinping und weitere neue führende Pers?nlichkeiten des Staates beteiligten sich an wichtigen multilateralen Aktivit?ten wie dem G-20-Gipfel, der Informellen APEC-Gipfelkonferenz, der Gipfelkonferenz der Shanghaier Kooperationsorganisation, dem Gipfeltreffen der BRICS-Staaten und einer Reihe von Konferenzen von ostasiatischen führenden Politikern usw., besuchten eine Reihe von L?ndern, dabei wurden gro?e Erfolge erzielt. Die au?enpolitische Arbeit in Bezug auf die umliegenden L?nder trat in eine neue Phase ein. Die Wirtschaftsdiplomatie erzielte neue Fortschritte. Der Austausch und die Kooperation mit anderen Entwicklungsl?ndern wurden auf eine neue Stufe gehoben und die au?enpolitischen Beziehungen mit wichtigen Gro?m?chten entwickelten sich in der Interaktion stabil. Unser Land entfaltete die Rolle eines verantwortungsbewussten gro?en Landes in den wichtigen internationalen und regionalen Angelegenheiten und bei der L?sung der meist diskutierten Probleme von regionaler und internationaler Tragweite. Die territoriale Souver?nit?t sowie die maritimen Rechte und Interessen unseres Landes wurden entschlossen gewahrt und sein internationaler Einfluss stieg weiter.

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Verehrte Abgeordnete!

Die Errungenschaften des vergangenen Jahres wurden nicht leicht erzielt. Sie sind das Ergebnis der richtigen Führung des Zentralkomitees der Partei mit Genossen Xi?Jinping als Generalsekret?r und das Ergebnis des vereinten Kampfes der ganzen Partei und der ganzen Armee sowie der Volksmassen aller Nationalit?ten des ganzen Landes. Hiermit m?chte ich im Namen des Staatsrates den Volksmassen aller Nationalit?ten des ganzen Landes, allen demokratischen Parteien, allen Volksorganisationen und den Pers?nlichkeiten aus verschiedenen Kreisen meinen herzlichen Dank aussprechen. Ich bedanke mich herzlich bei den Landsleuten in der Sonderverwaltungszone Hongkong, in der Sonderverwaltungszone Macao und auf Taiwan sowie den überseechinesen. Ich danke herzlich den Regierungen der L?nder der Welt, internationalen Organisationen und ausl?ndischen Freunden, die sich um die Sache der Modernisierung Chinas kümmern und sie unterstützen.

Wir sollen die Gedankeng?nge und die Arbeitsweise, die sich in der Arbeit der Regierung im vorigen Jahr als wirksam erwiesen haben, in der zukünftigen Praxis weiter beibehalten, st?ndig erforschen und vervollkommnen; zugleich erkennen wir nüchtern, dass es verschiedene Schwierigkeiten und Probleme beim Vorw?rtsschreiten gibt. Dabei handelt es sich haupts?chlich um Folgendes: Die Grundlage für die positive Entwicklung bei der Beibehaltung der Stabilit?t der Wirtschaft ist noch nicht fest und die innewohnende Triebkraft des Wachstums ist noch zu st?rken. Das Finanz- und Bankwesen bergen noch einige Risiken und latente Gefahren in sich, einige Branchen haben gravierende überschüssige Produktionskapazit?ten und der Schwierigkeitsgrad der makro?konomischen Steuerung steigt. Der Schwierigkeitsgrad der Erh?hung der landwirtschaftlichen Produktion und der Zunahme des Einkommens der Bauern steigt. In einigen Gebieten sind Luft, Wasser, Boden usw. schwer verschmutzt und die Aufgaben der Energieeinsparung und Emissionsreduzierung sind schwer. Bei der Besch?ftigung ist der strukturbedingte Widerspruch relativ gro?. In den Bereichen wie Wohnungen, Sicherheit der Lebensmittel und Medikamente, medizinische Betreuung, Seniorenbetreuung, Bildungswesen, Einkommensverteilung, Einziehung und Inanspruchnahme von Boden, Abriss von H?usern und Umsiedlung der Betroffenen sowie ?ffentliche Sicherheit gibt es immer noch relativ viele Probleme, zu denen die Volksmassen ihre Unzufriedenheit ausdrücken. Schwere und ?u?erst schwere Produktionsunf?lle treten von Zeit zu Zeit auf. Das System der gesellschaftlichen Vertrauenswürdigkeit ist noch nicht vervollst?ndigt. Die Probleme von Korruption kommen leicht und h?ufig vor und die Erscheinungen von Unredlichkeit und Tr?gheit von ?ffentlich Bediensteten sind immer noch zu beobachten. All diese Probleme entstanden zum Teil im Prozess der Entwicklung, die anderen resultierten aus der unzufriedenstellenden Ausführung der Arbeit. Die Regierung muss zuerst bei sich selbst die Ursachen für die bestehenden Probleme finden und die L?sungsmethoden ausdenken. Die Zielsetzung unserer Regierung richtet sich nach den Erwartungen des Volkes. Wir sollen die Verantwortung und die Mission beherzigen, unser Vorsorgebewusstsein sch?rfen, Verantwortung mutig auf uns nehmen, unermüdliche Anstrengungen unternehmen, die Probleme in solider Weise und wirksam l?sen und die gro?en Erwartungen des Volkes auf keinen Fall entt?uschen.

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